Geschichte Haitis:Aristide im Exil in Bangui, Zentralafrikanische Republik

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Jean Bertrand Aristide im Exil

Von seinem Exilort in Bangui, Zentralafrikanische Republik aus warf Aristide am 1. März 2004 den USA vor, ihn gegen seinen Willen aus dem Land gebracht zu haben. Die US-Regierung dementierte umgehend; man sei lediglich bei der Flucht ins Ausland behilflich gewesen, hieß es weiter.

Am 9. März 2004 teilte ein Rechtsanwalt von Aristide mit, dass man die USA und Frankreich wegen Entführung verklagen will. Der konkrete Vorwurf lautete, die Regierung von US-Präsident George W. Bush habe Aristide aus Haiti entfernen wollen und Frankreich habe im Verstoß gegen internationales Recht dabei geholfen.

Unterstützung erhielt Aristide am 9. März 2004 jetzt auch von der Afrikanischen Union (AU) und der Gemeinschaft der Karibikstaaten. Die 53 Staaten umfassende AU erklärte an ihrem Hauptsitz Addis Abeba, die Entfernung Aristides aus seinem Amt sei verfassungswidrig. Dabei gehe es nicht um Personen, sondern um die Grundsätze der Demokratie. Außerdem forderte die aus 15 Staaten bestehende Karibische Gemeinschaft eine internationale Untersuchung der Entführungsvorwürfe. Aristides Anwalt hatte vorher erklärt, dass man auch Beschwerde bei den Vereinten Nationen einlegen wolle, wenn man die Unterstützung einiger afrikanischer Staaten bekomme.

Weiterhin rief Aristide zum Widerstand gegen die seiner Meinung nach inakzeptable Besatzung auf. So sagte er bei seinem ersten öffentlichen Auftritt: Ich bin der demokratisch gewählte Präsident und bleibe es auch.

Die Ankündigung südafrikanischer Regierungsvertreter vom 5. März 2004, der Aufenthalt Aristides in der Zentralafrikanischen Republik sei nur vorübergehender Natur bestätigte sich acht Tage später. Jamaika gewährte am 13. März 2004 dem Ex-Präsidenten ein vorübergehendes Aufenthaltsrecht. Die neue Regierung zeigte sich darüber besorgt, könne doch eine solche Nähe Aristides zu Haiti weitere Unruhen schüren. Als weitere Reaktion auf diesen Vorgang berief die neue Regierung am 15. März 2004 ihren Botschafter von der jamaikanischen Nachbarinsel Jamaika ab und fror die Beziehungen zu dem Staat ein. Jamaikas Premierminister Percival J. Patterson versicherte jedoch, dass er Aristide ausschließlich aus "humanitären Gründen" einreisen lasse, bevor ein endgültiges Exilland außerhalb der Region für ihn gefunden werde. Er müsse sich jeglicher politischer Betätigung enthalten.

Der 22. März 2004 brachte eine neue Wendung der Exilfrage. Nigeria will dem gestürzten nun Asyl gewähren. Man sei dazu vorübergehend bereit, teilte das Präsidentenamt in der nigerianischen Hauptstadt Abuja am mit.

Am 1. April 2004 kündigte die haitianische Übergangsregierung an, eine unabhängige Kommission zur Untersuchung von Korruptionsvorwürfen gegen den gestürzten Präsidenten Jean-Bertrand Aristide einrichten. Das Gremium solle alle Verstöße auflisten, um dann formell seine Auslieferung zu beantragen.

Nachdem die Gemeinschaft der karibischen Staaten (Caricom - Caribbean Community) Südafrika am 10. Mai 2004 offiziell darum gebeten hat den entmachteten Staatschef einreisen zu lassen, hat die südafrikanische Regierung am 13. Mai 2004 bekanntgegeben, dass sie nach Rücksprache mit den Regierungen von Frankreich und den USA, Aristid zeitweilig aufnehmen wird.

Am 30. Mai 2004 brach er von Kingston, der jamaikanischen Hauptstadt, zusammen mit seiner Frau und seinen zwei Töchtern ins Exil nach Südafrika auf. Dort wurde er am 31. Mai von Präsident Thabo Mbeki begrüßt. Nach eigenen Angaben will er sich nur vorübergehend in Südafrika aufhalten, bis sich die Lage in Haiti wieder beruhigt hat. Er sieht sich immer noch als rechtmäßiger Präsident des Landes.

Zeitzone: MEZ -5