unanfechtbar Was heisst das? weiss das irgendjemand?

Im Jahr 2022 soll anstelle von Hartz 4 das Bürgergeld kommen.
An dieser Stelle hatte ich über Jahre das Hartz 4 Forum für Diskussionen rund um Hartz 4 zur Verfügung gestellt.

Nun wird Hartz 4 bald Geschichte sein und in Bürgergeld umgetauft werden.
Es soll beim Bürgergeld aber auch viele Änderungen geben.

Ich möchte hier im Forum alle recht herzlich einladen sich zum neuen Bürgergeld auszutauschen.


Jeder der sich im Bürgergeld Forum kostenlos registriert kann auch Antworten direkt an Seine E-Mail Adresse geschickt bekommen.

Ich hoffe das dieses Forum ein wenig bei den vielen Fragen zum neuen Bürgergeld behilflich sein kann.

Ich suche noch freiwillige Moderatoren für das Bürgergeld Forum.

Flunk ( Admin )

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dagobert2
Beiträge: 3
Registriert: 18.07.2007 12:25

unanfechtbar Was heisst das? weiss das irgendjemand?

Beitrag von dagobert2 »

Ich habe in einer klage gegen die Arge zur Antwort erhalten das urteil sei unanfechtbar.
Kann ich nun weiter gegen diese Entscheidung vorgehen?
Eine Rechtshilfebelehrung oder einen Gerichtstermin hatte ich nicht.
Die Entscheidung wurde in Zusammenarbeit mit der Arge gefällt ohne mein beisein ohne meine Argumentation.
Ich möchte daher in Revision vor das Landessozialgericht gehen

Vielen Dank im Voraus
Henry01
Beiträge: 291
Registriert: 18.06.2007 15:24

Beitrag von Henry01 »

Unanfechtbar bedeutet, dass du eben NICHT in die nächste Instanz gehen kannst.

Henry
dagobert2
Beiträge: 3
Registriert: 18.07.2007 12:25

hmm

Beitrag von dagobert2 »

Was kann ich denn dann tun?
das Gericht verklagen?
denn das Urteil fusst m.E.nicht auf geltendem Recht
dagobert2
Beiträge: 3
Registriert: 18.07.2007 12:25

Beitrag von dagobert2 »

Danke, ich weiss nun was zu tun ist
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DjTermi
Moderator
Beiträge: 3549
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Beitrag von DjTermi »

Die formelle Rechtskraft kann nur durch eine Wiedereinsetzung in den vorigen Stand, eine Wiederaufnahmeklage, eine Klage aus § 826 BGB oder eine Abänderungsklage durchbrochen werden.
Rechtsansprüche können aufgrund der hier gemachten Aussagen nicht begründet werden. Die im Text gemachten Darstellungen stellen nicht die offizielle Meinung der Bundesagentur für Arbeit dar und sind von ihr unabhängig entstanden. :!: Im Einzelfall erbringe ich keine Rechtsdienstleistungen, sondern gewähre lediglich Freundschaftshilfe.
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