Sind Entscheidungen eines Sozialgerichtes bundesweit zu akzeptieren oder kann da in einem Bundesland die ARGE hergehen und behaupten das wäre für sie nicht gültig? Sind das bundesweit gültige Entscheidungen oder nur landesweit?
Teilweise wird auch hier im Forum auf bestehende Urteile verwiesen..
Gerichtliche Entscheidungen
Moderatoren: DjTermi, Ziggi, Melinde
Nicht jedes Sozialgericht muss sich an das andere richten !
PS:
Im Jahr 2005 war für die Sozialgerichte das erste Hartz-Jahr: Rund 5000 Verfahren.
PS:
Im Jahr 2005 war für die Sozialgerichte das erste Hartz-Jahr: Rund 5000 Verfahren.
Rechtsansprüche können aufgrund der hier gemachten Aussagen nicht begründet werden. Die im Text gemachten Darstellungen stellen nicht die offizielle Meinung der Bundesagentur für Arbeit dar und sind von ihr unabhängig entstanden. 
Im Einzelfall erbringe ich keine Rechtsdienstleistungen, sondern gewähre lediglich Freundschaftshilfe.
Im Einzelfall erbringe ich keine Rechtsdienstleistungen, sondern gewähre lediglich Freundschaftshilfe.Sozialgerichte entscheiden Einzelfälle. Darauf kann man sich nicht berufen.
Die Urteile von Landessozialgerichten haben da schon mehr Wirkung, aber eben in dem Bundesland, wo sie gefällt wurden.
Richtungsweisend sind Entscheidungen des Bundessozialgerichts oder zu manchen Themen, s.a. Eheähnliche Gemeinschaft, vom Bundesverfassungsgericht.
Die Urteile von Landessozialgerichten haben da schon mehr Wirkung, aber eben in dem Bundesland, wo sie gefällt wurden.
Richtungsweisend sind Entscheidungen des Bundessozialgerichts oder zu manchen Themen, s.a. Eheähnliche Gemeinschaft, vom Bundesverfassungsgericht.