auf einmal zu viel Geld überwiesen!

Im Jahr 2022 soll anstelle von Hartz 4 das Bürgergeld kommen.
An dieser Stelle hatte ich über Jahre das Hartz 4 Forum für Diskussionen rund um Hartz 4 zur Verfügung gestellt.

Nun wird Hartz 4 bald Geschichte sein und in Bürgergeld umgetauft werden.
Es soll beim Bürgergeld aber auch viele Änderungen geben.

Ich möchte hier im Forum alle recht herzlich einladen sich zum neuen Bürgergeld auszutauschen.


Jeder der sich im Bürgergeld Forum kostenlos registriert kann auch Antworten direkt an Seine E-Mail Adresse geschickt bekommen.

Ich hoffe das dieses Forum ein wenig bei den vielen Fragen zum neuen Bürgergeld behilflich sein kann.

Ich suche noch freiwillige Moderatoren für das Bürgergeld Forum.

Flunk ( Admin )

Moderatoren: DjTermi, Ziggi, Melinde

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sandra81
Beiträge: 1
Registriert: 02.11.2009 20:11
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auf einmal zu viel Geld überwiesen!

Beitrag von sandra81 »

Hallo, das Amt hat mir diesen Monat 3 mal soviel Geld überwiesen als mir laut Bescheid zusteht. Muss ich mich sofort melden oder merken die das von selbst? Wie kann sowas überhaupt passieren, dachte das geht alles automatisch!
Corica
Beiträge: 533
Registriert: 13.11.2007 09:01
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Re: auf einmal zu viel Geld überwiesen!

Beitrag von Corica »

sandra81 hat geschrieben:Hallo, das Amt hat mir diesen Monat 3 mal soviel Geld überwiesen als mir laut Bescheid zusteht. Muss ich mich sofort melden oder merken die das von selbst? Wie kann sowas überhaupt passieren, dachte das geht alles automatisch!
melde es gleich !!!
sonst bekommst du ärger.
lg. dieter
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kettelmaus
Beiträge: 282
Registriert: 29.11.2006 10:23

Beitrag von kettelmaus »

Hallo

Das selbe hatte ich letzten Monat auch :)
Habe aber sofort als ich es gesehen habe bei der Arge angerufen und bekam einen Schein für die Stadtkasse zugeschickt womit sich dann mein Reichtum wieder auflöste :cry:

Naja aber für so ein paar Euro möchte man ja auch keinen Ärger.....

Gruss kettelmaus :roll:
Die Würde des MENSCHEN ist unantastbar !!
Ziggi
Moderator
Beiträge: 1181
Registriert: 12.10.2009 16:18
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Beitrag von Ziggi »

Hallo sandra81, das sehe ich etwas anderst:
Rückforderung von Leistungen
Es kommt immer wieder vor, dass die Behörde zu viel gezahlt hat. Im Amtsdeutsch heißt das “überzahlt”. Die überzahlten Beträge werden manchmal einfach bei der nächsten Gelegenheit von der laufenden Hilfe abgezogen. Das ist häufig rechtswidrig.

Wer hat die “Überzahlung” verursacht?
Vor jeder Rückforderung muss geprüft werden, wer die Überzahlung verursacht hat. Wenn die Behörde
• sich zu Ihren Ungunsten verrechnet hat oder
• Änderungen in den wirtschaftlichen Verhältnissen nicht berücksichtigt, die Sie nachweislich mitgeteilt haben oder
• Das Recht zu Ihren Gunsten falsch angewendet wurde,
darf es die an Sie zu viel gezahlten Beträge nicht wieder zurückfordern und erst recht nicht einfach in monatlichen Raten von Ihrer Sozialhilfe abziehen. Denn:
“Ein rechtswidriger, begünstigender Verwaltungsakt darf nicht zurückgenommen werden, soweit der Begünstigte auf den Bestand des Verwaltungsaktes vertraut hat und sein Vertrauen unter Abwägung mit dem öffentlichen Interesse an einer Rücknahme schutzwürdig ist. Das Vertrauen ist in der Regel schutzwürdig, wenn der Begünstigte erbrachte Leistungen verbraucht [...] hat.” (§ 45 Abs. 2 SGB X)
Und wer spart schon ALG II an? Sie müssen sich nicht besser auskennen als Ihre SachbearbeiterIn.

Haben Sie allerdings selbst die “Überzahlung” verursacht, kann ALG II zurückgefordert werden. Das gilt nur in drei Fällen:
• Wenn die LeistungsbezieherIn “den Verwaltungsakt durch arglistige Täuschung, Drohung oder Bestechung erwirkt hat” (§ 45 Abs. 2 Nr. 1 SGB X)
• Wenn “der Verwaltungsakt auf Angaben beruht, die der Begünstigte vorsätzlich oder grob fahrlässig in wesentlicher Beziehung unrichtig oder unvollständig gemacht hat” (§ 45 Abs. 2 Nr. 2 SGB X)
• Wenn “er die Rechtwidrigkeit des Verwaltungsaktes kannte oder in Folge grober Fahrlässigkeit nicht kannte.” (§ 45 Abs. 2 Nr. 3 SGB X)
Du bist nicht verpflichtet es deiner ARGE mitzuteilen,ich weiss nicht ob das rechtswiedrig wäre. Ein Anwalt könnte da villeicht weiter helfen. Kurz vor weihnachten könnte das ja ein Konjunkturprämie der "Neuen Reigierung " sein und du könntest darauf vertrauen ABER :oops: keiner weiss was dein Gewissen dir nacher erzählt, wenn du, die Sauer abgedrückten Steuergelder, behältst und ein ach so Armer Politiker nachher deinetwegen auf diäten verzichten muss.
Gruß ZIGGI :mrgreen:
Alles was ich hier wiedergebe sind erfahrungswerte, es Stellt in keiner weise Rechtsberatung dar.

Alles was das Herz begehr
ist glück, doch leben mehr.
Alles was der Staat dir giebt,
Du wirst von ihm nicht geliebt.
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DjTermi
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Beitrag von DjTermi »

Paragraphen hin oder her, zählt nicht hier die Ehrlichkeit es zu melden das man zu viel Geld überwiesen bekommen hat :roll:

Da Du ja erkannt hast, dass die ARGE einen Fehler gemacht hat, kannst Du Dich nicht auf Vertrauen berufen und musst das Geld zurückzahlen, sofern die ARGE einen korrekten Erstattungsbescheid erlässt.
Rechtsansprüche können aufgrund der hier gemachten Aussagen nicht begründet werden. Die im Text gemachten Darstellungen stellen nicht die offizielle Meinung der Bundesagentur für Arbeit dar und sind von ihr unabhängig entstanden. :!: Im Einzelfall erbringe ich keine Rechtsdienstleistungen, sondern gewähre lediglich Freundschaftshilfe.
Corica
Beiträge: 533
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Beitrag von Corica »

du und deine gesetze !
jeder hat ein recht auf arbeit.
such deine gesetze.
mfg
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kettelmaus
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Registriert: 29.11.2006 10:23

Beitrag von kettelmaus »

Huhu Corica

Hier hatte jemand eine ganz normale Frage gestellt !!
Und hat ganz normale antworten erhalten !!
Warum reagierst Du meines erachtens so agressiv ??
Klar wollen wir alle wieder ein normales Leben führen,doch ganz so einfach ist es doch nicht :!:

Und was DjTermi da schreibt ist nur rechtens !! :wink:
Wenn wir zu wenig bekommen beschweren wir uns doch auch "oder" ??

Auch wenn es nicht immer einfach ist sollten wir froh sein noch eine Unterstützung zu bekommen......

Gruss kettelmaus :roll:
Die Würde des MENSCHEN ist unantastbar !!
Corica
Beiträge: 533
Registriert: 13.11.2007 09:01
Wohnort: Hameln

Beitrag von Corica »

kettelmaus hat geschrieben:Huhu Corica

Hier hatte jemand eine ganz normale Frage gestellt !!
Und hat ganz normale antworten erhalten !!
Warum reagierst Du meines erachtens so agressiv ??
Klar wollen wir alle wieder ein normales Leben führen,doch ganz so einfach ist es doch nicht :!:

Und was DjTermi da schreibt ist nur rechtens !! :wink:
Wenn wir zu wenig bekommen beschweren wir uns doch auch "oder" ??

Auch wenn es nicht immer einfach ist sollten wir froh sein noch eine Unterstützung zu bekommen......

Gruss kettelmaus :roll:
hallo habe ich etwas anderes behaubtet.
ich rege mich nicht auf.
würde alles nach gesetzen gehen, einhaltung der vorschriften
brauchten wir dieses forum nicht.
lg dieter
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kettelmaus
Beiträge: 282
Registriert: 29.11.2006 10:23

Beitrag von kettelmaus »

Morgen Corica

Jo da hast Du recht!!

Wenn alles normal ablaufen würde brauchten wir auch keine Bundesregierung :wink:

Doch leider ist es so wie es ist.........

Machen wir das beste draus :roll:
Die Würde des MENSCHEN ist unantastbar !!
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