Anhörung Kapitalerträge für 2007

Im Jahr 2022 soll anstelle von Hartz 4 das Bürgergeld kommen.
An dieser Stelle hatte ich über Jahre das Hartz 4 Forum für Diskussionen rund um Hartz 4 zur Verfügung gestellt.

Nun wird Hartz 4 bald Geschichte sein und in Bürgergeld umgetauft werden.
Es soll beim Bürgergeld aber auch viele Änderungen geben.

Ich möchte hier im Forum alle recht herzlich einladen sich zum neuen Bürgergeld auszutauschen.


Jeder der sich im Bürgergeld Forum kostenlos registriert kann auch Antworten direkt an Seine E-Mail Adresse geschickt bekommen.

Ich hoffe das dieses Forum ein wenig bei den vielen Fragen zum neuen Bürgergeld behilflich sein kann.

Ich suche noch freiwillige Moderatoren für das Bürgergeld Forum.

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Kloisen
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Anhörung Kapitalerträge für 2007

Beitrag von Kloisen »

Ich habe ne Anhörung bekommen. Soweit so gut. Alles beanwortet.
Nun woltte ich wissen was bei einen Kapitalertrag von 30 Euro die nicht gemeldet wurden, für ein Bußgeld droht. Wir hatten schon letztes Jahr ne Verwarnung bekommen. Weil wir für das Jahr 2006 Kapitalerträge nicht mitgeteilt haben.
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DjTermi
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Beitrag von DjTermi »

Da Du falsche Angaben gemacht hast - auch Verschweigen reicht hierfür aus - musst Du darüber hinaus gegebenfalls auch mit einer Rückforderung von deinen Bezügen rechnen. Die ARGE wird vermutlich eine Neuberechnung durchführen und dann auf Dich zu kommen. Eine Rückforderung könnte sowohl auf der unterbliebenen Mitwirkumg deinerseits als auch aufgrund anrechenbaren Einkommens bzw. Vermögen beruhen. Denn nicht nur die Zinserträge hätten angegeben werden müssen, sondern auch das Finanzvolumen der Wertparpiere selbst.

Durch die Nichtangabe der Wertpapiere hast Du auch den Straftatbestand des Betruges erfüllt. Sollte der Schaden gering bzw. kein solcher entstanden sein, so könnte das Verfahren aber gegen Auflage eingestellt werden, was sich hier evtl eh nicht lohnen würde. Aber wer weiss wie die ARGe so denkt bei euch...
Rechtsansprüche können aufgrund der hier gemachten Aussagen nicht begründet werden. Die im Text gemachten Darstellungen stellen nicht die offizielle Meinung der Bundesagentur für Arbeit dar und sind von ihr unabhängig entstanden. :!: Im Einzelfall erbringe ich keine Rechtsdienstleistungen, sondern gewähre lediglich Freundschaftshilfe.
Kloisen
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Beitrag von Kloisen »

Die Agre wusste von dem Bauspar Vertrag. Der war auch net von meiner Seite abgeschlossen. Ich wusste gar nicht das meine Mutti einen für mich abgeschlossen hatte. Nur nebenbei. Die AGRE wusste auch schon das der 2008 bereits aufgelöst wurde. Dies habe ich alles mitgeteilt. Den fehlte nur die Zinserträge für das Jahr 2007. Ich hatte letzten noch mit meiner Lebensgefährtin gesprochen und Sie meinte auch das ich den das auch mitgeteilt habe, nun haben wir das Problem das wir es nicht nachweisen können. Weil das das mitlerweile über 1 1/2 Jahre her ist. Naja mir ging es nur darum das die Herren halt sehr schnell in Abmahnen sind und wollte nur wissen was bei 30 Euro nicht gemeldeten Zinserträgen droht.
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DjTermi
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Beitrag von DjTermi »

Das kann Dir keienr sagen, da die ARGe freiehand hat. REchtsgrundlage wie Sie vorgehen muss gibts in diesen meines Wissen nicht.
Rechtsansprüche können aufgrund der hier gemachten Aussagen nicht begründet werden. Die im Text gemachten Darstellungen stellen nicht die offizielle Meinung der Bundesagentur für Arbeit dar und sind von ihr unabhängig entstanden. :!: Im Einzelfall erbringe ich keine Rechtsdienstleistungen, sondern gewähre lediglich Freundschaftshilfe.
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