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Merkel und Stromkosten
Verfasst: 13.07.2008 09:38
von Jens40
Hallo Ihr,
jetzt bin ich etwas verwirrt.
Unsere Kanzlerin sagte in einem Inerview :
"Deutschland hat solche sozialen Regelungen längst", sagte sie der "Bild am Sonntag". Beim Arbeitslosengeld II würden im Rahmen der Erstattung der Unterkunftskosten alle Heiz- und Stromkosten voll ersetzt. Zudem könne jeder unter einem bestimmten Einkommensminimum Wohngeld beantragen, das wegen der Energiekosten von 90 auf 140 Euro erhöht worden sei.
Quelle:
http://www.tagesschau.de/inland/sozialtarife100.html
Es ist doch aber so das die Stromkosten im Regelsatz enthalten sind ?
Oder habe ich eine änderung verpasst?
Gruß Jens
Verfasst: 13.07.2008 09:44
von buxi
Hallo Jens, Du liegst völlig richtig, die Stromkosten sind im Eckregelsatz enthalten und werden nicht in voller Höhe übernommen. Ich weiß nur, daß es bei einem 2-Personenhaushalt ca. 22 Euro sind.
Gruß buxi
Verfasst: 13.07.2008 10:57
von Powerreptile
22 € für Strom,da darf man aber immer nur im dunkeln sitzen oder immer nur kalt essen.Ich bezahle alleine ja schon 61 € im Monat.
MFG
Verfasst: 13.07.2008 11:18
von Jens40
Bin jetzt bei 46 Euro im Monat, durch extremes Stromsparen.
Aber mein Warmwasser und zum Teil auch die Heitzung läuft über Strom.
Laut Amt zählt das aber nicht zu Heitzkosten
Und mit 544 Euro Heitzkostenzuschuss im Jahr kommt man ja auch nicht weit.
Warum setzt den die Merkel so eine Lüge in die Welt ?
Da sieht man mal wieder das unsere Politiker keine ahnung von dem haben was sie selber zu verantworten haben.
Grüße Jens
Verfasst: 13.07.2008 12:23
von buxi
Halt stop, diese 22 € sind nur für Energie wie Licht, Kochen, Kühlschrank....NICHT für Heitzkosten!!! Die Heitzkosten müssen in tatsächlicher Höhe übernommen werden.
544€ fürs Jahr sind zu wenig! Jens, dagegen würde ich etwas unternehmen.
Bekommst Du keine aufgeschlüsselte Abrechnung aus der es ersichtlich ist, was Du "verheitzt" und was Du "verfuttert" hast?
Verfasst: 13.07.2008 14:36
von Ralf Hagelstein
Ich habe mal einen "Leserbrief" an die Redaktion der Tagesschau geschrieben:
Sehr geehrte Damen und Herren,
leider übernahmen Sie ungeprüft (oder unkommentiert) eine Meldung der Bild am Sonntag.
"Beim Arbeitslosengeld II würden im Rahmen der Erstattung der Unterkunftskosten alle Heizkosten voll und Stromkosten anteilig ersetzt."
Das ist so sachlich falsch.
zu a) Heizkosten
"§ 22 Leistungen für Unterkunft und Heizung (KdU)1
(1) 1Leistungen für Unterkunft und Heizung werden in Höhe der tatsächlichen Aufwendungen erbracht, soweit diese angemessen sind."
KdU1 werden von der Kommune erbracht, der Bund beteiligt sich mit 29,1 %.
"Angemessenheit" ist ein unbestimmter Rechtsbegriff und daher ist dies ein Gummiparagraph (die Anzahl der Klagen vor den Sozialgerichten hierzu sprechen Bände).
Die Kommunen sollen hierfür Richtwerte erarbeiten (Mietenspiegel).
Wie die KdU1 nach der Produkttheorie zu bemessen sind, hat das Bundessozialgericht den ARGEN ins Stammbuch geschrieben.
zu b) Stromkosten
Haushaltsstrom ist im Regelsatz enthalten:
23,07 € | lfd. Nr.: 17 -- EVS Code-Nr.: 0451 010 -- Haushaltsenergie*
* incl. 30 % für die Warmwasserzubereitung (6,92 €, davon "nur" abzugsfähig 6,56 €).
Da die hier angesetzte Summe zu einer stetigen Unterdeckung führt, haben einige Betroffene die ARGEN verklagt, die Differenz zwischen Regelsatzanteil und tatsächlichem Verbrauch als KdU1 zu übernehmen.
Das Bundessozialgericht hat sich bisher erst mit den Warmwasserkosten beschäftigt.
Ergebnis: Fr. Dr. Merkel hat schlicht keine Ahnung wovon sie spricht, ist dabei allerdings nicht alleine (Westerwelle u.A.).
Beste Grüße,
Ralf Hagelstein
PeNG! Aktive Erwerbslose und Geringverdiener
www.peng-ev.de
Verfasst: 13.07.2008 14:37
von Ralf Hagelstein
Die LinksZeitung hat eine Richtigstellung gebracht:
Merkel lehnt Strom-Sozialtarife eiskalt ab
Verfasst: 13.07.2008 18:04
von Jens40
Habe hier auch noch einen interesanten Artikel gefunden:
Zu viel vom Monat übrig
Quelle :
http://www.neues-deutschland.de/artikel ... lumne.html
Schöne Grüße
Jens
Verfasst: 13.07.2008 21:24
von buxi
Hallo Ralf Hagelstein
finde ich sehr gut geschrieben und eigentlich hätte ich Lust, direkt an die Kanzlerin einen solchen Brief zu verfassen, ob sie denn nicht mal bei meinem Jobcenter mit der Faust auf den Schreibtisch hauen kann, weil die davon noch nix wissen!!!
Daß ich koplett auf Weihnachtsbeleuchtung und Baum verzichte und den Stomanbieter gewechselt habe um 7€ pro Monat einzusparen.
Man sieht wieder mal, wie alles "schön geredet" wird und der Betroffene köpfschüttelnd daneben steht.
Gruß buxi
Verfasst: 13.07.2008 21:41
von Jens40
Habe mir mal erlaubt der Kanzlerin zu schreiben.
Schauen wir mal ob ich eine antwort bekomme....lach
Ne die reist lieber um die Welt und klopft große sprüche.
Würde aber bestimmt auch jeder andere Kanzler machen.
Gruß Jens
Verfasst: 13.07.2008 23:02
von Ralf Hagelstein
DIE LINKE: Energie-Sozialtarife - Merkel spinnt Seemannsgarn
In der „Bild am Sonntag“ von gestern erklärte Frau Merkel, dass wir in Deutschland keine Sozialtarife für Geringverdiener bräuchten.
‚Deutschland hat solche Regelungen längst’, behauptete die Kanzlerin fälschlicherweise. Hartz-IV-Geschädigten würden Heizkosten und Stromkosten über die ‚Kosten der Unterkunft’ voll erstattet. Damit wies die Kanzlerin Forderungen von EU-Kommissionspräsident Jose Manuel Barroso zurück, der wegen der hohen Energiepreise Sozialtarife für Geringverdiener einführen will.
Dazu erklärt der sozialpolitische Sprecher der Linksfraktion in der Hamburgischen Bürgerschaft, Wolfgang Joithe:
„Frau Merkel spinnt Seemannsgarn und weiß nicht, wovon sie redet. Die Stromkosten haben mit den „Kosten der Unterkunft“ nicht das Geringste zu tun. Sie müssen in voller Höhe vom Regelsatz* (derzeit 351,- Euro monatlich) gezahlt werden.“
Joithe weiter: „Merkel sollte ihre Berater entlassen. Vielleicht geht ihr dann endlich trotz der gestiegenen Energiekosten ein Licht auf. Die Regelsätze müssen umgehend deutlich erhöht werden.“
Quelle:
Hamburg Links
Verfasst: 14.07.2008 07:29
von lostfound
hallo,
habe mal ne Frage zu den Heizkosten, die hier auch angesprochen wurden.
Unser Haus wird mit Öl beheizt. Im Winter wurde unsere Heizölrechnung voll übernommen, hatten zu dem Zeitpunkt die Tanks so halbvoll betanken lassen.
Nun mußten wir im Mai nachtanken. Da hieß es zu unserer Verwunderung, dass nur die Tankrechnungen der Heizperiode Okt. bis April übernommen werden.
Verfasst: 14.07.2008 10:55
von Melinde
Hallo lostfound
Hast Du diese Auskunft schriftlich?
Lass Dir mal die Rechtsgrundlage nennen, das geht bei schriftlichem Antrag, da muss auch schriftlich geantwortet werden.
Wenn Du erst mit Einsetzen der Heizperiode tankst wird doch alles noch teurer.
Aber erkenne mal einer die ARGE Logik, mir zumindest erschliesst sie sich nicht wenn man mal aussen vor lässt das während des Sommerperiode die Heizung nur das Warmwasser macht und diese Kosten selber getragen werden müssen.
Gruss
Verfasst: 14.07.2008 12:07
von Jens40
Habe doch Nachricht von der tagesschau bekommen :
Hallo ...
vielen Dank für ihre Zuschrift zu obigem Thema.
Vielleicht kann ich ihnen kurz umreißen, was da passiert ist:
Kanzlerin Merkel wurde am frühen Sonntag Morgen in der "Bild am Sonntag" mit
folgendem Satz zitiert: Im Arbeitslosengeld II haben wir
die sogenannte Erstattung der Kosten der Unterkunft, wonach alle
Heizkosten und Stromrechnungen voll ersetzt werden.»
Dieser Satz wurde von uns zunächst im Original übernommen (Internet und Videotext) -
aber bald darauf wegen zahlreicher Hinweise unserer Nutzer korrigiert.
Nach einem Anruf im Bundeskanzleramt wissen wir nun, dass wohl tatsächlich
der Bundeskanzlerin dieser Fehler bei dem Interview unterlaufen ist. Der
Fehler wurde erst viel später entdeckt, als zahlreiche Agenturen und Medien von
Merkels Standpunkt gegenüber Sozialtarifen für Energie bereits berichtet hatten.
Frau Merkel kündigte an, diese Äußerung in der Form nicht mehr zu wiederholen.
Lesen Sie dazu unsere Meldung unter:
http://www.tagesschau.de/inland/sozialtarife102.html
Die Missstimmung über diesen Fehler bedauern wir natürlich.
Wir sind nun noch sensibler für das Themenfeld und werden versuchen, Sie
auch in Zukunft - in der sonst üblichen Weise - korrekt zu informieren.
Beste Grüße, ...
Redaktion tagesschau.de
Verfasst: 14.07.2008 14:00
von buxi
So, und wo bleibt jetzt die Argumentation der Kanzlerin gegen Sozialtarife?
Darauf hatte sie doch ihre Ablehnung aufgebaut!?!
Verfasst: 14.07.2008 15:30
von Ralf Hagelstein
„Und wenn alle anderen die von der Partei verbreitete Lüge glauben –
wenn alle Aufzeichnungen gleich lauteten -,
dann ging die Lüge in die Geschichte ein und wurde Wahrheit“
George Orwell, 1984
Verfasst: 14.07.2008 19:55
von Melinde
Die ersten 3 Minuten der 20 Uhr Tagesschau von heute kann man im Laufe des Abends sicher
hier nochmal nochmal anschauen.
Gruss