Kürzung / Angleichung Arbeitslosengeld 2
Verfasst: 17.02.2006 10:06
17.02.2006 Heute im Bundestag Angleichung von Arbeitslosengeld 2 und Kürzungen bei jungen Arbeitslosen
Heute soll im Bundestag die Angleichung von Arbeitslosengeld 2 im Osten Deutschlands an das Arbeitslosengeld 2 im Westen Deutschlands beschlossen werden.
Der Gesetzesentwurf dazu wurde bereits am 29.11.2005 verfasst.
Das klingt von Haus aus ja schon mal gut. Und hier müsste eigentlich auch die Opposition mit einverstanden sein.
Nun kommt aber der besondere Trick unserer Regierung. Die Änderungen über die Abgestimmt werden soll, werden in einem Paket mit den jüngst diskutierten Kürzungen bei jungen Arbeitslosen beschlossen.
Hier werde z.B. die Linkspartei wie Oskar Lafontain in NTV sagte nicht zustimmen.
Man kann ja wohl nicht die Artikel Angleichung und Kürzung in ein Gesetz packen und darüber entscheiden.
Die Kürzungen für Jugentliche Arbeitslose sollen übrigens sofort und schon heute in Kraft treten.
Die Angleichung von Arbeitslosengeld 2 in den neuen Bundesländern auf 345 EUR wird aber wohl aus technischen Gründen erst viel später umgesetzt.
Wie ist eure sachliche Meinung zu dem was heute so im Bundestag passieren soll?
Grüße Flunk
Heute soll im Bundestag die Angleichung von Arbeitslosengeld 2 im Osten Deutschlands an das Arbeitslosengeld 2 im Westen Deutschlands beschlossen werden.
Der Gesetzesentwurf dazu wurde bereits am 29.11.2005 verfasst.
Das klingt von Haus aus ja schon mal gut. Und hier müsste eigentlich auch die Opposition mit einverstanden sein.
Nun kommt aber der besondere Trick unserer Regierung. Die Änderungen über die Abgestimmt werden soll, werden in einem Paket mit den jüngst diskutierten Kürzungen bei jungen Arbeitslosen beschlossen.
Hier werde z.B. die Linkspartei wie Oskar Lafontain in NTV sagte nicht zustimmen.
Man kann ja wohl nicht die Artikel Angleichung und Kürzung in ein Gesetz packen und darüber entscheiden.
Die Kürzungen für Jugentliche Arbeitslose sollen übrigens sofort und schon heute in Kraft treten.
Die Angleichung von Arbeitslosengeld 2 in den neuen Bundesländern auf 345 EUR wird aber wohl aus technischen Gründen erst viel später umgesetzt.
Wie ist eure sachliche Meinung zu dem was heute so im Bundestag passieren soll?
Grüße Flunk