Klagewelle ALGII und kein Ende in sicht

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Ziggi
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Klagewelle ALGII und kein Ende in sicht

Beitrag von Ziggi »

Bisheriger Höhepunkt der Hartz-IV Klagewelle: Gerichtspräsidentin sieht Gründe hierfür in der Bürokratie und bei den Jobcentern.

11.01.2011

Noch nie wurden so viele Klagen eingereicht: Die Hartz-IV-Klagewelle hält bundesweit an allen Sozialgerichten unverändert an. Allein am Berliner Sozialgericht wurden im vergangenen Jahr rund 32.000 Verfahren gegen Leistungsträger eingereicht. Das ist ein Anstieg von etwa einem Fünfte im Vergleich zum Jahr 2009. In der Hälfte aller Fälle sind die Kläger vor Gericht erfolgreich.
...
...
und weiter
Bundesweit sind fast 5 Millionen Erwachsene auf Leistungen nach dem SGB II angewiesen, ohne diejenigen miteinzubeziehen, die aufgrund eines unzureichenden Lohns zusätzlich Hartz IV Leistungen (sog. Aufstockung) beziehen. Jedes Jahr werden laut Angaben der Bundesagentur für Arbeit rund 25 Millionen Hartz-IV-Bescheide verschickt. Etwa 40 Prozent der Klagen endeten bereits im Vorfeld zugunsten des Klägers, weil beklagte Jobcenter einlenkten und die Hartz IV Leistungsbescheide zu Gunsten des Kläger änderten. Jede achte Klage endete durch ein gefälltes Urteil.
Quelle und Weiterlesen


Alleine an der Aussage der Gerichtspräsidentin kann man sehen das es sich lohnt das Sozialgericht mit uns Boot zu setzen, wenn die ARGEn nicht richtig Arbeiten und unsere Arbeit ist noch nicht getan.....

bei etwa 25Millionen ALG2 Empfänger-Haushalte wovon etwa nur 5Millionen nicht Aufstocken und der Rest sind dann wohl Aufstocker!?! man Bedenke das.



Lieben Gruß an Alle Siggi
Alles was ich hier wiedergebe sind erfahrungswerte, es Stellt in keiner weise Rechtsberatung dar.

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ist glück, doch leben mehr.
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Corica
Beiträge: 533
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Beitrag von Corica »

ist ja auch kein wunder bei diesen bearbeitunsfehlern.
schau doch was sie mit mir machen.
meine einnahmen werden einfach geschätzt.
obwohl nachweislich keine da sind.
bei so vielen klagen müßte unserer regierung
doch so langsamm ein licht aufgehen.

das schlimme oder gute ist doch das die meisten klagen erfolg
haben.
es ist einfach nur lächerlich.
lg dieter
Ziggi
Moderator
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Wohnort: Wiesbaden

Beitrag von Ziggi »

Ja wenn man bedenkt das 40% schon im vorfeld entschieden werden (einlenkungsprozess) un dvon den verbleibenden 60% noch 50% zum Erfolg führen dann ahben wir "Echte" 70% Fehlentscheidungen die zunächst mal via Sozialgerichten Entschieden werden da die SB's absolut überfordert und unzureichend geschult sind in dieser Materie.

So ist das und ich wollte das hier haben damit alle das genau sehen kömnnen, denn die Gerichtspräsidentin hat klar ausgedrückt das
Die Dunkelziffer der falsch ausgestellten Bescheide dürfte weitaus höher liegen, da die meisten Menschen davon ausgehen, von Behörden rechts sichere Bescheide und Auskünfte zu erhalten. (sb)
und genau so sehe ich das!

Fazit:

Wer Kämpft kann verlieren_____________ Wissen ist Macht
wer nicht Kämpft hat schon Verloren______Nix Wissen macht auch nix

Gruß Ziggi
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