Bürgergeld Forum

Ich musste einen Tag im Mai zur einer Schulung..Das waren hin und zurück ca 200km...Habe vom Arbeitgeber knapp 60 euro dafür bekommen..

Darf die Arge das anrechnen? Wenn ja zu 100% oder wie sieht das aus?

Hallo,

vom Arbeitgeber gewährte Fahrkostenerstattungen stellen eine zweckbestimmte Einnahme i.S.d. § 11 Absatz 3 dar. Dieser Aufwendungsersatz ist nicht als Einkommen zu berücksichtigen, soweit er die Lage des Empfängers nicht so günstig beeinflusst, dass daneben Leistungen nach dem SGB II nicht gerechtfertigt wären.

Es ist daher im Einzelfall zu prüfen, ob der Aufwendungsersatz der Gewährung von Leistungen nach dem SGB II entgegensteht. Eine Einzelfallprüfung ist dann erforderlich, wenn die Höhe der Fahrkostenerstattung einen Betrag in Höhe einer halben monatlichen Regelleistung nach § 20 Abs. 2 SGB II übersteigt. Für diese Prüfung sind daher Angaben des Arbeitgebers zu der tatsächlich gewährten Fahrkostenerstattung zwingend erforderlich. In der erdienstbescheinigung sind diese daher in Feld "weitere laufende Leistungen" durch den Arbeitgeber einzutragen. Wird im Einzelfall festgestellt, dass aufgrund Fahrkostenerstattung des Arbeitgebers Leistungen nach dem SGB II nicht gerechtfertigt erscheinen, ist sie in voller Höhe anzurechnen.

Der ganze Text ist nachlesbar unter § 11 Nr.10053