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				Personalausweis abgelaufen
				Verfasst: 13.07.2010 20:40
				von Andy7733
				Hallo,
heute ist mein Personalausweis abgelaufen und ich sollte einen neuen beantragen aber schließlich ist sowas nicht im Regelsatz enthalten, also sehe ich auch nicht ein dafür zu zahlen.
Muß die ARGE die Kosten dafür übernehmen ?
			 
			
					
				
				Verfasst: 13.07.2010 23:28
				von Melinde
				Hallo Andy7733
Es gibt eine Kann-Bestimmung im 
Personalausweisgesetz das Gebühren bei Bedürftigkeit nicht erhoben werden. Das regeln die Gemeinden, frag mal dort nach.
Es gilt zwar der Grundsatz das alles was ARGE will sie auch bezahlen soll aber da im Lande Ausweispflicht gilt wird es nicht klappen mit Antrag auf Kostenübernahme.  
 
 
Gruss
 
			
					
				
				Verfasst: 14.07.2010 06:39
				von kettelmaus
				Hallo Andy7733  
Hier bei mir in Düsseldorf haben die meisten Arbeitslosen einen Düsselpass womit wir kosten günstiger den Personalausweis bekommen. 
Und auch viele andere Angebote der Stadt vergünstigt wahrnehmen können. 
Vieleicht gibt es sowas ja auch in deiner Stadt  
 
  
Ansonsten gehe mit deinem Argebescheid zum Einwohnermeldeamt und versuche es damit  
 
  
Gruss kettelmaus