Zuverdienstgrenzen
Verfasst: 05.01.2010 12:45
Da immer wieder diese Frage kommt, hier nochmals:
Die Bundesregierung will bis zum Sommer 2010 ein Konzept ausarbeiten, wie der Arbeitsanreiz für Hartz-IV-Bezieher durch eine Neuregelung der Zuverdienstgrenzen erhöht werden kann.Eine ressortübergreifende Arbeitsgruppe unter Federführung von Arbeitsminister Franz Josef Jung solle bis Ende Juni 2010 einen Vorschlag dazu machen, wurde gestern im Kabinett entschieden.In dem Beschluss heißt es, "Änderungen der Erwerbstätigenfreibeträge" sollten "Arbeitsanreize hin zu einer voll sozialversicherungspflichtigen Beschäftigung" erhöhen. Der Vorschlag für eine Neuregelung solle auch "das Zusammenspiel mit Kinderzuschlag und Wohngeld" sowie Steuer- und Sozialabgabenpflicht berücksichtigen.Im Grundsatz hatten Union und FDP sich bereits im Koalitionsvertrag auf eine Neuregelung verständigt.
Die Bundesregierung will bis zum Sommer 2010 ein Konzept ausarbeiten, wie der Arbeitsanreiz für Hartz-IV-Bezieher durch eine Neuregelung der Zuverdienstgrenzen erhöht werden kann.Eine ressortübergreifende Arbeitsgruppe unter Federführung von Arbeitsminister Franz Josef Jung solle bis Ende Juni 2010 einen Vorschlag dazu machen, wurde gestern im Kabinett entschieden.In dem Beschluss heißt es, "Änderungen der Erwerbstätigenfreibeträge" sollten "Arbeitsanreize hin zu einer voll sozialversicherungspflichtigen Beschäftigung" erhöhen. Der Vorschlag für eine Neuregelung solle auch "das Zusammenspiel mit Kinderzuschlag und Wohngeld" sowie Steuer- und Sozialabgabenpflicht berücksichtigen.Im Grundsatz hatten Union und FDP sich bereits im Koalitionsvertrag auf eine Neuregelung verständigt.