Ermessensspielraum des SB

Im Jahr 2022 soll anstelle von Hartz 4 das Bürgergeld kommen.
An dieser Stelle hatte ich über Jahre das Hartz 4 Forum für Diskussionen rund um Hartz 4 zur Verfügung gestellt.

Nun wird Hartz 4 bald Geschichte sein und in Bürgergeld umgetauft werden.
Es soll beim Bürgergeld aber auch viele Änderungen geben.

Ich möchte hier im Forum alle recht herzlich einladen sich zum neuen Bürgergeld auszutauschen.


Jeder der sich im Bürgergeld Forum kostenlos registriert kann auch Antworten direkt an Seine E-Mail Adresse geschickt bekommen.

Ich hoffe das dieses Forum ein wenig bei den vielen Fragen zum neuen Bürgergeld behilflich sein kann.

Ich suche noch freiwillige Moderatoren für das Bürgergeld Forum.

Flunk ( Admin )

Moderatoren: DjTermi, Ziggi, Melinde

Antworten
Sentinel
Beiträge: 65
Registriert: 12.03.2007 09:18
Wohnort: Berlin

Ermessensspielraum des SB

Beitrag von Sentinel »

Der SB verweigert eine selbstgesuchte Qualifizierungsmaßnahme (Kosten ca. 850 Euro ) die definitiv die Chancen auf einem versicherungspflichtigen Job verbessert. Mir ist bekannt, dass es eine Kannbestimmung ist und der SB wohl autonom entscheiden darf.

Meine Frage: gibt es eine Definition seines Ermessenspielraums, ist er verpflichtet mir seine Verweigerung schriftlich zu begründen? Ich hatte das Gefühl er textet das Gebet seines Vorgesetzten nach - ein Basiswissen wie es um die Jobnachfrage in diesem Beruf steht hatte er nicht.

Ich bitte um sachdienliche Hinweise und danke im Voraus.

Gruß Sentinel
Die Würde des MENSCHEN ist unantastbar
Henry01
Beiträge: 291
Registriert: 18.06.2007 15:24

Beitrag von Henry01 »

Das Ermessen muss in der Entscheidung natürlich hinreichend begründet werden. Verlange doch einfach einen schriftlichen Ablehnungsbescheid.

Henry
Antworten