Streichen der Leistungen? Kann das sein?

Im Jahr 2022 soll anstelle von Hartz 4 das Bürgergeld kommen.
An dieser Stelle hatte ich über Jahre das Hartz 4 Forum für Diskussionen rund um Hartz 4 zur Verfügung gestellt.

Nun wird Hartz 4 bald Geschichte sein und in Bürgergeld umgetauft werden.
Es soll beim Bürgergeld aber auch viele Änderungen geben.

Ich möchte hier im Forum alle recht herzlich einladen sich zum neuen Bürgergeld auszutauschen.


Jeder der sich im Bürgergeld Forum kostenlos registriert kann auch Antworten direkt an Seine E-Mail Adresse geschickt bekommen.

Ich hoffe das dieses Forum ein wenig bei den vielen Fragen zum neuen Bürgergeld behilflich sein kann.

Ich suche noch freiwillige Moderatoren für das Bürgergeld Forum.

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Steffi87
Beiträge: 7
Registriert: 29.01.2006 18:26

Streichen der Leistungen? Kann das sein?

Beitrag von Steffi87 »

:cry: Ich habe ganz schöne Probleme. Also, mein Vater bekommt Hartz 4 und ich auch, meine Mutter arbeitet, aber verdient nur sehr wenig. Meine Oma allerdings hat für mich über Jahre ca. 13.000 Euro angespart, aber das haben wir nicht gesagt, da wir wussten, das die das in den Rechnungen miteinbeziehen würden, und ich dann kein Hartz 4 mehr bekomme, dann hätte ich das ganze Geld zum Leben und für Miete mit ausgeben müssen, und es wäre nichts mehr für den Führerschein und andere kleinere Dinge, wie ein Computer, den ich allerdings auch unbedingt brauche, für dei Jobsuche, da gewesen!!!!! , also haben wir keine anderen Ausweg gesehen. Von den Geld ist jetzt allerdings nichts mehr da, aber die sind anscheinend irgendwie dahinter gekommen, und wollen, dass wir jetzt Stellung beziehen. Also frage ich mich jetzt, was uns da erwartet... Könnt ihr mir da in etwa sagen, was kommen wird?
Werden mir die Leistungen auf ewig gestrichen, werden meinen Vater auch die Leistungen gestrichen, wird unsere schon sehr geringes Eigentum gepfändet? Ich meine, wir haben nichts, außer ein altes schrottiges Auto, ein altes Motorrad, und so ein kleines schrottiges 100 € wertvolles Moped, und halt einen etwas moderneren Rechner, also ist da im Prinzip nichts zu hohlen...

Ja und noch eine Frage, wie lange muss den Vermögen reichen? Also z.B. 13.000 Euro, wann darf das denn erst aufgebraucht sein, bis man wieder Hartz 4 bekommt? :?: Mein Vater meinte so 3 Jahre, heißt das, das ich drei Jahre kein Hartz 4 mehr bekomme? Will ich ja sowieso nciht, ich will ne Ausbildungsstelle, aber man weiß ja nicht, oder muss ich das jetzt zurückzahlen????
-us-
Beiträge: 185
Registriert: 20.10.2005 14:10

Streichen der Leistungen? Kann das sein?

Beitrag von -us- »

Hallo Steffi87 !

Das sieht echt übel für dich aus:

Wenn die Arge nachweise hat das du Geldwerte Leistungen (im Sinne des SGB II) erhalten hast wird dir das wohl leider nicht erspart bleiben !

Und es kommt noch schlimmer: Die Arge wird wahrscheinlich noch ein Strafverfahren wegen Sozialbetrug an den Hals hängen !!!!

Solche Einkünfte unterliegen der Meldepflicht und gegen die hast du verstossen. Alles was du über 200 € pro lebensjahr an Vermögen hast wird auf ALG II angerechnet.

Ich frage mich wie das passieren konnte ?

Hat deine Oma dir das überwiesen oder war das ein Zielsparvertrag mit mit dem Eintrag eines Begünstigten (also dich) ?

Da es kein Bankgeheimiss in der alten Form mehr gibt und Konten und Sparverträge von denen durchleuchtet werden dürfen kann eigentlich nur sowas die Ursache sein.


LG aus Aachen

-US-
Steffi87
Beiträge: 7
Registriert: 29.01.2006 18:26

Beitrag von Steffi87 »

Oh gott, ich habe jetzt echt Angst. :cry: Kann man dafür ins Gefängnis kommen? Und dann bin ich ja vorbestraft, dann kreig ich ja nie nen Ausbildungsplatz! :cry:
Oh man, wie bin ich da nur reingeraten.

Ich weiß grad nciht was du mit Zielsparvertrag meinst. Aber wahrscheinlich ist es genau das. Das war so eine Töchterversicherung, und meine Oma, die schon tot ist mitlerweile, hat da jeden Monat einen bestimmten Betrag auf das Konto gezaht, und da sind dann Zinsen drauf gefallen und zu meinem 18. Geburtstag wurde das Konto dann aufgelöst und ich hab das Geld bekommen. :cry:
-us-
Beiträge: 185
Registriert: 20.10.2005 14:10

Streichen der Leistungen? Kann das sein?

Beitrag von -us- »

hallo Steffi87 !

Ja genau sowas meinte ich mit Zielsparvertrag. Manche Eltern / Grosseltern schließen sowas für Ihre Kinder ab und legen den Begünstigten auf sie fest.
Meinst erfolgt die Auszahlung zum 18 Geburtstag und ist als Starthilfe eben für Führerschein , erste Wohnung etc. gedacht.

Das hätte ganz einfach verhindert werden können:

Den Vertrag einen Tag vor der Fälligkeit auflösen und den Betrag bar ....
ich denke den rest verstehst du schon


Was da auf dich zukommt kann ich dir leider nicht genau sagen.
Ich denke ne satte Strafe wie Geldbuße oder viele Stunden Sozialarbeit oder sowas.
Aber ich schliesse Gefängniss erstmal aus.

LG aus Aachen

-US-
Steffi87
Beiträge: 7
Registriert: 29.01.2006 18:26

Beitrag von Steffi87 »

Na das finde ich ja erst mal schön, das mit Gefängnis wohl erspart bleiben wird. Das wäre ja auch ein absoluter Alptraum, ja, Geldstrafe, hm, können se ruhig verlangen, kann ich aber eh nicht zahlen, was dann wieder heißt Knast. Das ist doch alles nciht zu glauben, vor ein paar Jahren wär das alles gar nciht möglich gewesen. :-( Anstatt wirklich mal vernünftige Stellenangebote rauszusuchen, schnüffeln se da rum, so gehen dei Arbeitslosenzahlen auch nciht runter! Das ist so unsozial! :evil:
Wenn es nach denen gegangen wäre, dann hätte ich noch nciht mal meinen Führerschein machen können, das heißt dann auch wieder kaum Möglichkeiten auf nen Job. Aber meinen Führerschein können sie mir ja nicht weg nehmen, oder? Bei dem Staat weiß man nämlich nie, denen traue ich alles zu! :-( Oh Gott, das kann ja was werden, bald kann ich wahrscheinlich nciht mal mehr das Internet nutzen. Totaler sozialer Abrutsch, ein Alptraum.
Meine Oma würde sich im Grabe umdrehen.

Ja, das mit der Möglichkeit hätte ich mal besser früher wissen sollen...

Und wenn ich mich einfach gar nciht melde, dann stand da, dass de mir dei Leistungen sperren, aber die ermitteln doch sicher weiter... :?
Daniel81
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Beitrag von Daniel81 »

Hallo Steffi89,

na sicherlich ermitteln die weiter, hatten wir doch alles schon gehabt.
Keine Angst ins Gefägnis kommst du nicht, deswegen!!!!
Ausser vielleicht wenn du noch anderen Sachen laufen hast, wovon ich jetzt einfach mal nicht ausgehe. Also wie us schon sagte stehen dir 200 Euro pro Lebensjahr zu aber ich glaube höchstens 7000 Euro bei der Zahl bin ich mir jetzt allerdings nicht ganz sicher. Das was dein Vater sagt ist falsch.
Du musst bis Deferenz mit dem Geld leben, danach hast du wieder Anspruch auf Hartz. Du hast ja trotzdem noch nen bisschen Geld, denn wie gesagt 200 Euro pro Lebensjahr darfst du besitzen ohne das sie dir was können.

Tja wie das jetzt weitergeht kann ich dir auch nicht sagen, ich hatte mal einen ähnlichen Fall, wonach ich arbeitslos gemeldet war, und denn wieder Arbeit gefunden habe, aber vergessen habe dem Arbeitsamt dies mitzuteilen. NAch einen halben Jahr!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!! erst, bekam ich Post wonach mit mitgeteilt wurde das ich einen Monat zu unrecht Leistungen bezogen habe. Ich habe mich dagegen nicht gewährt und war bereit dies zu bezahlen, ich sollte mich jedoch nochmals schriftlich dazu äußern, was ich auch tat. Nach weiteren 3-4 Monaten (ich dachte das wars schon, Geld hatte ich schon komplett wieder überweisen) bekam ich nochmals Post, diesmal aber vom Hauptzollamt!!!! Und zwar liege gegen mich eine Anzeige wegen Betrug vor. Ich dachte ich Fall aus allen Wolken, wiederum rechtfertigte ich mich und sagte den Menschen auch, das ich das schon lange mit dem Arbeitsamt geklärt habe und das Geld schon längst überwiesen hab. Nach weiteren 4 Monaten bekam ich ein Schreiben der Staatsanwaltschaft Berlin, wonach das Verfahren wegen den Verdacht des Betruges eingestellt wurde, aber nur wenn sofort 250,00 Euro an die Staatskasse überwiesen werden, sollte ich das nicht tun, wird das Verfahren eröffnet. Ich habs überwiesen und denn war endlich ruhe.

Das Problem ist wenn sie erstmal einen Grund haben dich fertig zu machen denn zücken sie alle Register, Denn mischen sich dort Ämter und Organisationen ein, von den du noch nicht mal was gehört hast, und alle wollen sie das gleiche GELD!!!!!! Für einen Fall wo du mal um 200 euro beschissen hast, bist du danach runde 1000 Euro los.

Ich will dir damit nur sagen, richte dich auf was ein. Und denke nie, das wenn du monatelang nichts hörst, die Sache vergessen ist.

Viel Glück meine kleine
Daniel
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Die Antworten die ich hier wiedergebe, sind meine eigenen persönliche Meinung, und haben rechtlich keine Anwendung!!!!!!!
Steffi87
Beiträge: 7
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Beitrag von Steffi87 »

Hallo,

erst mal danke für deine Antwort, ist doch gut zu wissen, das es einen nicht alleine so geht.. :o

Das ich nicht ins Gefängnis komm (und ich hab auch keine anderen Dinge am laufen, hab auch keinen Eintrag im Jugentzentralregister oder so) finde ich ja schon mal beruhigend. Aber wenn ich da so ein Verfahren kriege, wie ist das denn, komm ich da vor ein Gericht? Ist das ein Jugendgericht? Aber die Kosten für das Verfahren muss ich dann ja glaub ich auch noch zahlen, oder? Und bin ich dann wirklich vorbestraft, oder ist das "nur" ne Ordnungswidrigkeit?

Was heißt denn ich kann bis Deferenz mit dem Geld leben? Heißt das bis es aufgebraucht ist? :?:

Oh je, das kann ja was werden, ich sollte mich schon mal nach nen guten Anwalt umsehen...aber ob der mir auch helfen kann????

Aber vielleicht ermitteln die echt nicht weiter, weil in den Brief stand wir sollen uns rechfertigen wegen den Zinsen die da angefallen sind bis zu einem gewissem Datum, und wenn wir uns nciht melden gibts kein Geld mehr, vielleicht sind sie dann vor Geldgier einfach so geblendet, weil sie so glücklich sind, einen Hartz 4 Empfänger weniger zu haben, das sie denken das wars... Ach ja, man wird doch noch hoffen dürfen, aber dürfen dei einfach so Sachen pfänden? Können die mir z.B. meinen PC wegnehmen?

Und hat mein Vater eigentlich auch Nachteile davon? Weil es ging ja um meine Leistungen, und er bekommt ja auch Harz 4, aber hätte er überhaupt Anspruch gehabt? Wenn nciht, streichen dei ihm das auch, oder er kriegt auch nen Verfahren? Und kann es wirklich sein, das man irgendwann hungern muss, oder gibt es unter Harz 4 noch irgendwie Unterstützung?

Vielleicht habe ich ja Glück, und die Flachpfeifen dort checken mal wieder gar nichts, und sind wie gesagt froh, dass sie die ca. 300€ weniger zahlen müssen. Denn das sind echt Flachpfeifen, als die mir das erste mal dieses Harz 4 berechnen sollten, mussten sie das 3 oder 4 mal korrigieren, weil so ne Praktikantin wahrscheinlich nen Fehler gemacht hat, sie waren anscheinend vollkommen damit überfordert, dass ich im Sommer über an der Kasse im Schwimmbad gearbeitet hab! :mrgreen: Einmal mussten wir da was zurückzahlen, und dann die uns wieder...
Daniel81
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Beitrag von Daniel81 »

Hallo Steffi87,

Lach, also erstmal muss ich dir sagen das du keine Schwerkriminelle bist, und du auch keine Angst haben brauchst das dich jetzt einer ins Gefängnis steckt, dazu ist gar kein Grund. Ich denke jedoch nicht das sie das einfach Ruhen lassen, wie gesagt sie haben ne menge zu tun, und da kann es schon mal nen paar Monate dauern eh was kommt. Das Arbeitsamt würd natürlich anfordern das überzogene Geld wieder zurück zu bekommen, das ist ganz klar und was da weiter passiert kann ich dir nicht sagen, die Zinsen werden noch ne Rolle spielen, die du wohl auch zurückzahlen musst. Naja und das mit dem Betrag in Höhe von 200 euro kannst du dir ganz leicht selber ausrechnen. Die nimmst dein Alter und mulitplizierst das mit 200, die Summe die dort rauskommt darfst du laut Gesetzt behalten ohne das irgendwas angerechnet wird. Es gibt aber auch ein Höchstsatz. Ich habe jetzt auch mal nachgesehen das sind 4100 euro + 750 Euro für ausserplanmässige Anschaffungen. Ich gehe mal davon aus du bist jetzt 19 Jahre jung (steffi87) denn wären das bei dir 19 mal 200 = 3800 Euro. Also darfst du schon mal das Geld behalten. So, da du aber mehr gespart hast als 3800, hättest du das dem Arbeitsamt mitteilen müssen. Also ist das leider so hart wie es ist ein glatter Betrug, mein kleine. Übrigens mache so was nie mehr, auch wenn es nicht mit Absicht war, es gibt kein Datenschutz mehr, das bedeutet das Arbeitsamt und deine Bank oder Sparkasse haben Kontakt miteinander und das Amt kann jederzeit deine Konten einsehen, daher werden sie auch darauf gekommen sein. Wie us schon sagte das hätte man anders machen sollen, lasse nie Geld auf der Bank.

Sie werden wohl die Zahlungen einstellen da bin ich mir ganz sicher, und das mit dem äußern gegenüber den Amt, das ist nicht weil sie dir ne chance geben wollen, sondern dazu sind sie laut Gesetzt verpflichtet. Eigentlich ist scheiß egal wie du jetzt antwortest, die Sachlage ist eindeutig und das weiß das Amt auch. Und das mit dem armen Hartz 4 Empfänger juckt die auch nicht, die sehen das nähmlich von einer ganz anderen Seite und zwar das sie dir jetzt erstmal nichts mehr zahlen müssen!!!!!!!!!!!!!!!!
Und das werden sie auch durchsetzen, bei sowas haben sie Augen und Ohren offen.

Und bitte noch was, äußer dich auf jeden Fall, egal was da für ne Rotze drin steht, antwortest du nicht auf das Schreiben, ist das ein besonderer Verwaltungsakt und es wird angenommen, das du deine Schuld eingestehst und denn ist Polen ganz offen. (Aussage meines Anwaltes von meinen Verfahren) :lol:

Aus welchen Bundesland kommst du denn???
Übrigens habe ich dir noch ne Privat Nachricht zukommen lassen.
Viel Glück
Daniel
Zuletzt geändert von Daniel81 am 31.01.2006 18:56, insgesamt 1-mal geändert.
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Steffi87
Beiträge: 7
Registriert: 29.01.2006 18:26

Beitrag von Steffi87 »

Hi,

ja, noch bin ich 18, werde im Juni 19, dann darf ich ja, 3600 € behalten können, aber es gibt doch auch so eine Regelung, dass man 4300 Euro ungefähr behalten kann, wenn es angespart wurde, und auf nen Sparbuch lag, dann müsste doch der höhere Betrag regulär sein, oder nicht? Also noch wissen sie ja gar nichts, denke ich, weil sonst hätten sie doch gleich von Anfang an genaueres geschrieben, dei wollen nämlich, dass ich mein jetziges Vermögen offen lege, aber da ist ja nichts mehr da, aber was ist denn, wenn, wie meine Mutter sagte, wir einen Offenbarungseid ableisten, dass das Geld sofort aufgebraucht war, war ja auch so im Endeffekt, ich hab vielleicht nen halbes Jahr Hartz 4 jetzt bekommen, und 3000 - 4000 Euro waren ja "geschützt", für das andere haben wir Rechnungen beglichen, PC gekauft und das wars!

So was mach ich bestimmt nie wieder, einmal, weil ich nie wieder so viel Geld auf einmal haben werde, und zum zweiten, da ich ja weiß, das es falsch war, ich meinte ja gleich zu meinem Vater, dass wir das lieber sagen sollen, aber er dachte wohl das es nciht anders geht, ich hätte mich da mehr durchsetzen sollen...

Das Geld hatten wir ja auch zu Hause hinter dem Schrank versteckt, die sind mir nur auf die Schliche gekommen, weil die Bank, wo das 18 Jahre lang war ja Zinsen gegeben hat, und da wohl Steuern drauf gefallen sind.
Ein eigenen Konto hab ich noch gar nicht.

Na ja, das bezwecke ich mit den Schreiben ja, wenn ich nichts drauf antworte, dass ich meine Schuld eingestehe, weil ich bin ja schuldig, und mit Ausreden siehts da schlecht aus...
Und ich hoffe einfach, dass de mir das "nur" streichen, und ich jetzt ganz schnell endlich mal nen Ausbildungsplatz kriege, um von den Arbeitsamt weg zu kommen! :-(

Aber um noch mal auf das soziale Netz zurück zukommen, kann es wirklich sein, das wenn es ganz schlimm kommt, man ganz ohne Geld da steht? Oder kann man noch Geld vom Sozialamt irgendwie bekommen? Weil hungern ist ja echt übel, und vor allem, weil ich nen kleinen Bruder habe.

Ich komme aus Niedersachsen. Wieso? :)

Und die Nachricht schaue ich mir dann gleich mal an...
corvus
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Wohnort: München

Beitrag von corvus »

Bin heute erst auf dieses interessante Forum gestoßen und fürchterlich erschrocken über die Aussage von Daniel
Es gibt aber auch ein Höchstsatz. Ich habe jetzt auch mal nachgesehen das sind 4100 euro + 750 Euro für ausserplanmässige Anschaffungen. Es ist also nicht Möglich das ein Mensch den 50 Jahre alt ist das multipliziert mal 200 sind denn gleich 10000 euro, die darf er aber nicht behalten da es ein Höchstsatz gibt von 4100 denn Rest muss er zum leben nehmen.
Also ich bin 49 und falle in bälde in Hartz 4 und bin nach meinen Berechnungen sehr wohl davon ausgegangen, dass mir pro Lebensjahr 200€ Geschütztes Vermögen zustehen.

Derart Aufgeschreckt habe ich nachgeschlagen im Leitfaden Alg II / Sozialhilfe von A-Z (ISBN 3-932246-50-0 7,5€) auf Seite 241 unter Vermögen fand ich folgendes:

Erwerbsfähige volljährige Hilfsbedürftige und ihre Partner haben jeder einen Grundfreibetrag von 200 € je vollendetem Lebensjahr, mindestens aber 4.100 €. Da Erwerbsfähige im Alter von 65 Jahren aus dem Alg II-Bezug ausscheiden, ist die Höchstgrenze des Freibetrags für jeden Hilfsbedürftigen und seinen Partner jeweils 65 x 200 € oder 13.000 € (§ 12 Abs. 2 Nr. 1 SGB II).
Personen, die vor dem 1.1.1948 geboren, also über 57 Jahre alt sind, steht noch der am 1.1.2002 eingeführte und 2003 wieder abgeschaffte Grundfreibetrag von 520 € pro Lebensjahr zu, maximal also 33.800 €.

Dazu kommt für jeden ein "Freibetrag für notwendige Anschaffungen" in Höhe von jeweils 750 € (§ 12 Abs. 2 Nr. 4 SGB II)

Minderjährige Kinder haben einen Gundfreibetrag von 4.100 €.
Auch ihnen steht ein Freibetrag für notwendige Anschaffungen von 750 € pro Kind zu.

--- über das geschützte Vermögen können Sie frei verfügen. Sie können es ausgeben bzw wieder aufstocken, wie Sie es für richtig halten. Sie können es auch verschenken---

Ich bitte den etwas ausführlichen Ausschnitt zu entschuldigen aber es ist für mich von Bedeutung da ich mich vor dem Hartz 4 Antrag sonst entreichere (evtl. eine notwendige Anschaffung zb. Fahrrad, Kühlschrank oder es einfach verschenke)

Vielleicht kann man durch Quellenangabenvergleich ja herausfinden welche Aussage zutreffend ist.

Liebe Grüße
corvus
Gast

Beitrag von Gast »

@ corvus,

Ihre Quelle stimmt. Vergleich mit SGB II: http://bundesrecht.juris.de/sgb_2/BJNR2 ... 01308.html
Daniel81
Beiträge: 288
Registriert: 08.12.2005 18:13
Wohnort: Berlin-Weißensee

Beitrag von Daniel81 »

Hallo an alle,

ich habe den Satz mit den 50 jährigen Mann und der berechnung jetzt bewußt iditiert, da er falsch war.Ich bitte dies zu berücksichtigen. Min dem Rest sind wir uns ja alle einig.Ich bitte dies zu entschuldigen.

Gruß Daniel
Nur wer fragt, bekommt auch ne Antwort!!!
Gebt doch einfach euer,Stellengesuch auf!!! Wo!!!!
http://www.flunk.de/webkatalog/forum-ha ... orum2.html

Die Antworten die ich hier wiedergebe, sind meine eigenen persönliche Meinung, und haben rechtlich keine Anwendung!!!!!!!
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