Steuerrückerstattung und Harz4, passt das zusammen?

Matthias98765 · Beitrag von **Matthias98765** » 19.01.2006 15:54

Hallo.
Ich und meine Frau sollen eine Steuerrücherstattung erhalten.
Nun ist meine Frau aber Harz4 Empfänger.
Kann ich mich auf das Geld freuen oder muss ich davon einen Teil oder gar alles abgeben ?

Danke im vorraus... und einen schönen Tag noch !!!

Gast · Beitrag von **Gast** » 20.01.2006 11:04

Zur Abgrenzung von Einkommen und Vermögen nach dem, was zufließt und dem was bereits vorhanden ist, ist weiter zu berücksichtigen, dass Einnahmen grundsätzlich aus bereits bestehenden Rechtspositionen erzielt werden (hier; Steuererstattung als Erfüllung des Steuererstattungsanspruches). Da eine auf Geld oder Geldeswert gerichtete (noch nicht erfüllte) Forderung einen wirtschaftlichen Wert darstellt, gehört sie, wenn sie dem Inhaber bereits zusteht, zu seinem Vermögen.

SG LEIPZIG S 9 405/05 ER v 16.08.05