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von Henry01
29.01.2008 16:22
Forum: Forum Bürgergeld bzw. Hartz 4
Thema: Rausschmiss aus einem Arbeits-und Sozialtraining-TROTZ KM!
Antworten: 5
Zugriffe: 2783

Das ist ja toll, dass der Träger schon weiß, dass sanktioniert werden MUSS. Das hat immer noch das Amt zu entscheiden und die müssen vorher anhören. Deine Freundin sollte schnellstens den Schritt nach vorn tun und sich selbst einen Termin zur Klärung beim Vermittler holen, das sieht immer besser aus...
von Henry01
29.01.2008 13:40
Forum: Forum Bürgergeld bzw. Hartz 4
Thema: AlG 2 Bescheid faslch????
Antworten: 1
Zugriffe: 1893

Die Rechnung ist schon korrekt. Einkünfte sind immer erstmal individuell zu sehen, da der Bund die Regelsätze und Mehrbedarfe bezahlt und die Kommune die Kosten der Unterkunft. Dein Kind hat einen Regelsatz von 208 Euro und Einkommen von insgesamt 279 Euro. Es übersteigt also seinen Regelbedarf um 7...
von Henry01
29.01.2008 13:37
Forum: Forum Bürgergeld bzw. Hartz 4
Thema: Rausschmiss aus einem Arbeits-und Sozialtraining-TROTZ KM!
Antworten: 5
Zugriffe: 2783

Komm jetzt nicht mit. Ihr könnt doch noch gar keinen Absenkungsbescheid erhalten haben, oder? Man muss doch deine Freundin vorher noch anhören. Wenn sie diesen Kurs freiwillig verlängert hat, wurde er ihr doch sicherlich auch nicht mit einer Rechtsfolgebelehrung angeboten und ist auch nicht Inhalt i...
von Henry01
24.01.2008 11:05
Forum: Forum Bürgergeld bzw. Hartz 4
Thema: GEWINN/VERLUST RECHNUNG!!!KEIN UMSATZ!!! NACHZAHLUNG???
Antworten: 4
Zugriffe: 3122

Widerspruch dauert zu lange, wandert in die Widerspruchsstelle usw....

Hier braucht doch einfach nur ein Überprüfungsantrag nach § 44 SGB X gestellt zu werden.

Henry
von Henry01
20.01.2008 02:07
Forum: Forum Bürgergeld bzw. Hartz 4
Thema: Bedarfsgemeinschaft
Antworten: 13
Zugriffe: 4866

Du darfst es mir ruhig erläutern, warum dies für dich ein so interessantes Erlebnis ist. Immerhin ist das Grundgesetz die Grundlage für alle anderen Gesetze in Deutschland. Hast du irgendwelche Probleme mit meinen Beiträgen?

Henry
von Henry01
18.01.2008 23:23
Forum: Forum Bürgergeld bzw. Hartz 4
Thema: Bedarfsgemeinschaft
Antworten: 13
Zugriffe: 4866

Irgendwie hast du sehr komisch zitiert. Deine Frage war jetzt z. B. bzgl. der Vorteile wie Steuerklassenwechsel? Warum hast du denn nur meinen vorletzten Beitrag und nicht auch meinen letzten gelesen? Da steht doch, dass nunmal Eheleute nicht schlechter gestellt werden dürfen, dass aber nirgends ste...
von Henry01
18.01.2008 00:13
Forum: Forum Bürgergeld bzw. Hartz 4
Thema: Bedarfsgemeinschaft
Antworten: 13
Zugriffe: 4866

Nur mit dem Unterschied, das Eheleute halt verheiratet sind! Die Vorteile einer Ehe geniesse ich ja schliesslich auch nicht! Sollst du ja auch gar nicht genießen! Es steht ja nicht im Grundgesetz, dass eheähnliche Gemeinschaften geschützt sind, sondern eben EHEn! Die Ehe unterliegt per Grundgesetz ...
von Henry01
17.01.2008 20:39
Forum: Forum Bürgergeld bzw. Hartz 4
Thema: Trennung vom Vater meines kindes
Antworten: 2
Zugriffe: 1955

In welcher Hinsicht meinst du denn das "weitergehen"? Meinst du in Bezug auf Unterhalt? Oder wie du deinen Lebensunterhalt und den des Kindes bestreiten sollst? Oder meinst du z. B. wegen fehlender Möbel, weil er welche mitnimmt? Was genau für Hilfe brauchst du? Wenns um Finanzen geht: Wov...
von Henry01
17.01.2008 20:36
Forum: Forum Bürgergeld bzw. Hartz 4
Thema: Bedarfsgemeinschaft
Antworten: 13
Zugriffe: 4866

ich bekommen nichts von Amt und unterstütze meinen LG schon fast 2 Jahre. Dann fürchte ich aber, dass du das auch weiter machen musst oder er oder du muss ausziehen. Denn dann seid ihr in einer gefestigten Beziehung, da du ihn schon 2 Jahre lang unterstützt gibt es für das Amt keinen Grund anzunehm...
von Henry01
17.01.2008 16:20
Forum: Arbeitslosengeld 1 ALG1
Thema: scheidung + alg1 ab ende jan
Antworten: 3
Zugriffe: 2935

Sowas gibt es beim ALG 1 nicht. ALG 1 ist eine Versicherungsleistung, die sich in der Höhe danach richtet, was man vorher verdient hat. Es richtet sich nicht danach, wieviel Geld man zum leben benötigt. Zusatzleistungen gibt es dann nur noch für Sachen, die mit der Arbeitssuche oder - aufnahme zu tu...
von Henry01
16.01.2008 21:36
Forum: Forum Bürgergeld bzw. Hartz 4
Thema: Brief von ARGE UNGLAUBLICH HILFE !!!!!!
Antworten: 14
Zugriffe: 4562

Steht denn überhaupt eine Rechtsfolgebelehrung unter der Einladung?

Ansonsten ist es so wie DJ Termi schreibt: Da das Amt dir nicht nachweisen kann ob und wann es zugegangen ist kann da auch nichts passieren. Allerdings ist komisch, dass man dir noch keine Folgeeinladung geschickt hat....

Henry
von Henry01
16.01.2008 21:34
Forum: Arbeitslosengeld 1 ALG1
Thema: selbständigkeit aufgegeben.....anspruch auf alg I???
Antworten: 2
Zugriffe: 3034

Wie lange bestand die Selbständigkeit und was war vorher?

Henry
von Henry01
16.01.2008 00:50
Forum: Forum Bürgergeld bzw. Hartz 4
Thema: Mitteilungspflicht
Antworten: 1
Zugriffe: 2091

Spätestens nach Bewilligung sollte das Amt informiert werden.

Henry
von Henry01
16.01.2008 00:49
Forum: Forum Bürgergeld bzw. Hartz 4
Thema: Bedarfsgemeinschaft
Antworten: 13
Zugriffe: 4866

Du doch sowieso nicht. Wenn, dann dein Lebensgefährte. Er will doch was vom Amt, nämlich seinen Lebensunterhalt. Nicht du, du ernährst dich doch ohne Amt, oder? Eigentlich müsste er sich doch jetzt einen Kopf machen, wovon er lebt, wenn du ihm nichts geben willst und das Amt auch nicht?! Wieso machs...
von Henry01
15.01.2008 18:38
Forum: Forum Bürgergeld bzw. Hartz 4
Thema: Ab wann zählt der Anspruch?
Antworten: 5
Zugriffe: 3074

Das ist äußerst komisch. Wenn das Amt den Antrag 3 Monate hätte liegen lassen, dann hättest du erst ab 28.2. bekommen oder wie?

Warte mal den Bescheid ab, vielleicht sieht man da klarer....

Henry
von Henry01
15.01.2008 18:37
Forum: Forum Bürgergeld bzw. Hartz 4
Thema: wohnraum
Antworten: 6
Zugriffe: 2765

Bei einem ungenehmigten Umzug erhält man dann nicht die maximal angemessene Miete sondern nur dass, was man vorher auch an Miete hatte...

Henry
von Henry01
15.01.2008 16:05
Forum: Forum Bürgergeld bzw. Hartz 4
Thema: Ab wann zählt der Anspruch?
Antworten: 5
Zugriffe: 3074

Wieso denn genau der 5.12.? Wie kommt das Amt überhaupt auf dieses Datum, was so gar nicht - außer eben als Bewilligungsdatum - in deiner Aufzählung des Werdegangs auftaucht?! Aus der Ferne ist da natürlich schlecht rätseln.... Ist dir im November vielleicht noch Einkommen (letzer Lohn?) zugeflossen...
von Henry01
15.01.2008 16:02
Forum: Forum Bürgergeld bzw. Hartz 4
Thema: hartz 4 , baby, und heiraten ?
Antworten: 1
Zugriffe: 1620

Heißt das, dass er momentan mit vollem Regelsatz von 345 Euro bewilligt worden bist? Dann solltet ihr (eine Heirat ändert bzgl. ALG 2 und auch beim Bafög eh nicht viel) schnellstens mit offenen Karten spielen. Du bist momentan mit deinem Bafög vom ALG 2 ausgeschlossen, aber Beihilfe zur Säuglingsers...
von Henry01
15.01.2008 07:25
Forum: Forum Bürgergeld bzw. Hartz 4
Thema: Abendschule
Antworten: 4
Zugriffe: 2477

Na ja, die Idee nachzufragen, woher das Geld kommt, wenn es ein Betrag ist, der eigentlich vom monatlichen ALG 2 nicht aufzubringen ist und der demzufolge Zweifel an der Hilfebedürftigkeit erweckt, kann dann dem Amt schon kommen....

Henry
von Henry01
14.01.2008 10:23
Forum: Forum Bürgergeld bzw. Hartz 4
Thema: Abendschule
Antworten: 4
Zugriffe: 2477

Eher nein. Aufgabe der ARGE ist es, dich in Arbeit oder Ausbildung zu bringen und zwar schnellstmöglich, damit dein ALG 2 wegfällt oder gemindert wird. Und eben nicht, dir einen höheren Schulabschluss zu ermöglichen. Dazu hattest du eben im Rahmen der allgemeinen Schulbildung Zeit. Soll heißen: Hätt...
von Henry01
13.01.2008 20:42
Forum: Forum Bürgergeld bzw. Hartz 4
Thema: Bewilligung überprüfen
Antworten: 3
Zugriffe: 2435

Wurden dir denn keine Kosten der Unterkunft anerkannt? Im Normalfall werden die von dir genannten Kosten wie Schornsteinfeger, Grundsteuer, Wasser, Abwasser, Müll etc. auf den Monat umgelegt und dann als Summe dir als KdU im Bedarf angerechnet. Kfz Versicherungen sind nur absetzbar, wenn du Einkomme...
von Henry01
13.01.2008 20:39
Forum: Forum Bürgergeld bzw. Hartz 4
Thema: Ebay Verkäufe Meldepflichtig?
Antworten: 6
Zugriffe: 3233

Du hast aber da auch noch Chancen. Zwar ist deine Widerspruchsfrist abgelaufen, aber du kannst einen Antrag nach § 44 SGB X abgeben, dass du um Prüfung der damaligen Entscheidung bittest, weil es ja Vermögensumwandlung war und deshalb nicht als Einkommen hätte angerechnet werden dürfen.

Henry
von Henry01
12.01.2008 17:03
Forum: Forum Bürgergeld bzw. Hartz 4
Thema: Ermessensspielraum des SB
Antworten: 1
Zugriffe: 2033

Das Ermessen muss in der Entscheidung natürlich hinreichend begründet werden. Verlange doch einfach einen schriftlichen Ablehnungsbescheid.

Henry
von Henry01
12.01.2008 17:02
Forum: Forum Bürgergeld bzw. Hartz 4
Thema: Gewerbeanmeldung 11/07,warum da Betriebskostenabrech. 05/06?
Antworten: 4
Zugriffe: 2502

Was soll sie dir denn erklären? Sie will eine Abrechnung der Nebenkosten, nee? Und dazu ist ein Vermieter - ob nun privat, Gesellschaft, Genossenschaft oder halt Verwandschaft - verpflichtet, wenn keine Pauschalmiete vereinbart wurde! Und diese Forderung wirst du also an deine Vermieterin weiterleit...
von Henry01
09.01.2008 18:19
Forum: Forum Bürgergeld bzw. Hartz 4
Thema: Ärztlicher Dienst der Arge - Zusatzgutachten
Antworten: 1
Zugriffe: 2209

Nun ja, du wirst wohl oder übel bei der Feststellung deiner Erwerbsfähigkeit mithelfen müssen. Bist du nämlich über 6 Monate nicht erwerbsfähig, bist du gar kein Fall fürs SGB II, sondern einer fürs SGB XII (Sozialhilfe). Und wenn der Arzt des MD dazu ein Zusatzgutachten braucht, dann wird das seine...
von Henry01
09.01.2008 18:16
Forum: Forum Bürgergeld bzw. Hartz 4
Thema: Nebenkostenabrechnung Guthaben
Antworten: 8
Zugriffe: 4528

wieso hat sich das Amt eigentlich bei dir gemeldet? Hast du den schon von dem Guthaben erzählt oder wieso wollen die mit einmal eine Abrechnung sehen? Musste bis jetzt, außer bei der Antragstellung, nichts bezüglich meiner Miete vorlegen. Das ist doch toll für dich! Hat nur einen Haken: Du bist VER...
von Henry01
09.01.2008 18:13
Forum: Forum Bürgergeld bzw. Hartz 4
Thema: Familienzusammenführung
Antworten: 6
Zugriffe: 3680

Habt ihr als Familie einen ALG 2 Anspruch?

Wenn du ohne Genehmigung umziehst, muss das Amt nur das an Miete anerkennen, was der alten Miete entspricht. Eine Sperre oder Sanktion o. ä. gibt es aber nicht.

Henry
von Henry01
09.01.2008 11:00
Forum: Forum Bürgergeld bzw. Hartz 4
Thema: Familienzusammenführung
Antworten: 6
Zugriffe: 3680

Mit dem "ok" würde man dir quasi die Zustimmung zum Umzug geben, was hieße, dass man ihn dir auch bezahlt. Man muss dir doch gar kein ok geben, dich kann doch niemand zwingen, in Berlin wohnen zu bleiben. Wenn du dir einen Umzug leisten kannst, kannst du jeden Monat umziehen, wenn du das w...
von Henry01
08.01.2008 17:56
Forum: Forum Bürgergeld bzw. Hartz 4
Thema: Fragen zum Umzug
Antworten: 6
Zugriffe: 3886

Nun, das mit der Unangemessenheit für die Wohnung der Mutter sehe ich ebenfalls so. Sie müsste also u. U. mit einer Umzugsaufforderung rechnen. Bei dir wäre es so, dass die jetzige aufstockende ALG 2 Leistung zu deinem Azubilohn wegfallen würde, da du mit eigener Wohnung einen Anspruch auf BAB (Beru...
von Henry01
08.01.2008 17:52
Forum: Forum Bürgergeld bzw. Hartz 4
Thema: Wass nun ?
Antworten: 3
Zugriffe: 2025

Bei der ARGE musst du den Auszug beider mitteilen. Dass du deinen Sohn gern wiederhaben willst, ist verständlich, hat aber nichts mit dem Amt zu tun. Da musst du dich ggf. ans Jugendamt oder einen Rechtsanwalt wenden, damit über das Aufenthaltsbestimmungsrecht oder das Sorgerecht entschieden wird. D...
von Henry01
08.01.2008 11:27
Forum: Forum Bürgergeld bzw. Hartz 4
Thema: Wass nun ?
Antworten: 3
Zugriffe: 2025

Hi! Natürlich musst du es melden. Inwieweit er den Anspruch auf das mitgenommene Geld hatte, wird das Amt prüfen müssen. Hat er denn genug Einkommen um für sich und das Kind eigentlich aufkommen zu können oder bräuchte er jetzt (mit eigener Wohnung?) auch wieder ALG 2? Dann könnte man das doch mitei...
von Henry01
07.01.2008 11:23
Forum: Forum Bürgergeld bzw. Hartz 4
Thema: Antrag für Wohnung schreiben
Antworten: 12
Zugriffe: 7022

Wenn dem Kind Gewalt angetan wird, ist es doch was ganz anderes. Das wäre ein im Gesetz genannter "wichtiger Grund". Aber es gibt leider auch viele Jugendliche, die sich an ihren Eltern vergreifen, besonders, wenn die Familie dann nur noch aus einer alleinerziehenden Mutter besteht...

Henry
von Henry01
07.01.2008 11:20
Forum: Forum Bürgergeld bzw. Hartz 4
Thema: Erwerb / Schenkung im Ausland
Antworten: 3
Zugriffe: 2827

Hi! Zu 1. muss man noch ergänzen, dass die Schenkung WÄHREND des ALG 2 Bezuges kein Vermögen wäre, sondern Einkommen und dann als einmaliges Einkommen entsprechend der ALG 2 - VO anzurechnen ist. Zum Erwerb: Wovon soll es denn erworben werden? Erwerb setzt doch voraus, dass man ausreichend Geldmitte...
von Henry01
07.01.2008 11:15
Forum: Forum Bürgergeld bzw. Hartz 4
Thema: Antrag für Wohnung schreiben
Antworten: 12
Zugriffe: 7022

Das Amt könnte das als Grund anerkennen, warum er/sie nicht vorher fragen konnte. Ob sie dann die Probleme an sich als Grund für eine eigene Wohnung anerkennen: das kann man doch wohl schlecht voraussagen. Wenn jemand rausgeschmissen wurde, weil er seine Mutter geschlagen hat oder weil der die Wohnu...
von Henry01
04.01.2008 12:40
Forum: Forum Bürgergeld bzw. Hartz 4
Thema: Eigentumswohnung Finanzierung
Antworten: 6
Zugriffe: 3983

Die Eigentumswohnung ist nicht selbst bewohnt? Dann wäre sie als Vermögen auch nicht geschützt. Im Prinzip müsste also das Amt die 900 Euro quasi als Mieteinnahme ansehen und entsprechend als Einkommen bei euch anrechnen. Dabei ist es völlig egal, was die Wohnung euch tatsächlich an "Schulden&q...
von Henry01
03.01.2008 10:16
Forum: Arbeitslosengeld 1 ALG1
Thema: Frage zum Auflösungsvertrag - annehmen ?
Antworten: 17
Zugriffe: 7417

Aufstocken ist die richtige Variante. ALG 1 musst du vorrangig beantragen....

Henry
von Henry01
02.01.2008 16:11
Forum: Forum Bürgergeld bzw. Hartz 4
Thema: Job kündigen und sperre von Arge
Antworten: 18
Zugriffe: 9169

Das mit dem Nachtkindergarten war ja auch nur ein Beispiel dafür, dass es sogar noch "extremere" Betreuungsformen gibt als ICH mit der Tagesmutter angeführt habe! Natürlich ist bei so relativ normaler Stundenzahl von "20 Uhr" eine Tagesmutter das logischste. Aber das wurde ja gle...
von Henry01
02.01.2008 12:52
Forum: Forum Bürgergeld bzw. Hartz 4
Thema: Mini Job + Nebenbeschäftigung
Antworten: 1
Zugriffe: 1974

Es gibt nur einen Freibetrag, der sich aus den 100 Euro + 20 bzw. 10% vom Rest zusammensetzt. Du musst also deine x Löhne als Summe nehmen und bereinigen. Wenn du 160 Euro und 500 Euro verdienst, muss du den Freibetrag von 660 Euro aus errechnen... Wobei bei der Konstellation m. E. n. der 160 Euro J...
von Henry01
02.01.2008 12:48
Forum: Forum Bürgergeld bzw. Hartz 4
Thema: Job kündigen und sperre von Arge
Antworten: 18
Zugriffe: 9169

schliesslich kannst du nicht spät abends mit deinem kind unterwegs sein, um es nach hause zu bringen. Ich weiß nicht, wo es war, aber ich habe vor nicht allzu langer Zeit einen Beitrag über einen Nachtkindergarten gesehen. Da haben die Eltern/Mütter auch ihre Kinder nachts um 4 oder 5 hingebracht o...
von Henry01
02.01.2008 12:43
Forum: Forum Bürgergeld bzw. Hartz 4
Thema: Antrag für Wohnung schreiben
Antworten: 12
Zugriffe: 7022

Ach, du warst das ja, die sich nicht postalisch umgemeldet hat. Da hab ich dir doch damals schon geschrieben, dass es ggf. gar keine Probleme wegen der Miete, sondern wegen des Leistungsanspruches an sich gibt/gegeben hat, weil du nunmal das Amt nicht über deine neue Anschrift informiert hast und da...
von Henry01
31.12.2007 19:20
Forum: Forum Bürgergeld bzw. Hartz 4
Thema: Antrag für Wohnung schreiben
Antworten: 12
Zugriffe: 7022

Nein, egal, was du bei tacheles gelesen hast: so ist das nicht korrekt. Das Gesetz sagt aus, dass man auch ohne Genehmigung umziehen kann, wenn man einen wichtigen Grund hatte, dass man sofort umziehen musste und das Amt nicht fragen konnte. Das könnte z. B. häusliche Gewalt gewesen sein oder dass m...
von Henry01
31.12.2007 19:16
Forum: Forum Bürgergeld bzw. Hartz 4
Thema: Job kündigen und sperre von Arge
Antworten: 18
Zugriffe: 9169

Warum gehst du nicht erstmal zum Amt und fragst dort nach möglicher Unterstützung bei der Kinderbetreuung? Gem. § 16, Abs. 2 SGB II kann man dir dafür Leistungen erbringen, hier wäre für mich z. B. denkbar, dir eine Tagesmutter (mit) zu finanzieren...

Henry
von Henry01
31.12.2007 13:34
Forum: Forum Bürgergeld bzw. Hartz 4
Thema: Betriebskosten Nachzahlung vom letzten Jahr 2006!
Antworten: 14
Zugriffe: 11265

Strom ist doch eh im Regelsatz enthalten. Wenn, dann gäbe es dafür nur ein Darlehen. Und wenn du da deiner Notlage schon durch Ratenzahlung abgeholfen hast gibts das nicht. Denn bei solchen Sachen hast du dir erstmal selbst zu helfen.

Henry
von Henry01
30.12.2007 18:15
Forum: Forum Bürgergeld bzw. Hartz 4
Thema: Kinderzimmermöbel/Renovierung
Antworten: 9
Zugriffe: 4750

Das ALG 2 ist als Pauschale mit derzeit 347 Euro für einen Alleinstehenden bemessen. Früher in der Sozialhilfe gab es 297 Euro. Und eben noch Beihilfen für solche Sachen, wie du hier nachfragst extra. Wobei du dir da jetzt nicht unbedingt Unsummen an Barmitteln vorstellen solltest, sondern zumeist G...
von Henry01
30.12.2007 18:05
Forum: Forum Bürgergeld bzw. Hartz 4
Thema: Betriebskosten Nachzahlung vom letzten Jahr 2006!
Antworten: 14
Zugriffe: 11265

Es bleibt hierbei anzumerken, dass viele Entscheidungen, was solch rückwirkende Leistungen angeht noch nach dem alten Sozialhilfegrundsatz "Gelebt ist gelebt." bzw. "Bedarf ist gedeckt, also gibt es nichts dafür." gefällt werden. Ganz einfach, weil die leistungsrechtliche Ebene d...
von Henry01
29.12.2007 16:14
Forum: Forum Bürgergeld bzw. Hartz 4
Thema: Betriebskosten Nachzahlung vom letzten Jahr 2006!
Antworten: 14
Zugriffe: 11265

Einfach formlos...

Henry
von Henry01
28.12.2007 20:52
Forum: Forum Bürgergeld bzw. Hartz 4
Thema: Betriebskosten Nachzahlung vom letzten Jahr 2006!
Antworten: 14
Zugriffe: 11265

Warum sollte das denn nicht gehen? Anders als das BSHG gibt es im SGB II keinen analoge Regelung zu § 5 BSHG, der besagte "gelebt ist gelebt".

Im SGB II ist § 44 SGB X anwendbar. Ich rate daher dazu, die BK Abrechnung mit einem Antrag auf Überprüfung gem. § 44 SGB X einzureichen.

Henry
von Henry01
28.12.2007 20:50
Forum: Forum Bürgergeld bzw. Hartz 4
Thema: Elterngeld auf Harz 4 angerechnet?
Antworten: 1
Zugriffe: 1805

Elternzeit gleichzeitig, da wird die ARGE nicht einfach mitspielen. Einer muss arbeiten gehen bzw. der Vermittlung zur Verfügung stehen. Siehe auch in der Wissensdatenbank der BA, zu finden unter:
http://wdbfi.sgb-2.de/
Einfach "Elternzeit" als Stichtwort eingeben...

Henry
von Henry01
28.12.2007 12:12
Forum: Forum Bürgergeld bzw. Hartz 4
Thema: Suche Begründung für Alleinerziehungszuschlag
Antworten: 2
Zugriffe: 2714

Du solltest m. E. n. auf alle Fälle um den MB kämpfen. Die MB Regelung stammt ja aus dem BSHG, damals § 23 BSGH. Die LPK-BSHG (Nomos-Verlag) führt z. B. in RZ 26 zum § 23 BSHG aus: "Ist ein Kranker (mit z. B. ansteckenden Krankheiten" in der Familie so isoliert, dass er einem abwesenden El...
von Henry01
27.12.2007 15:31
Forum: Forum Bürgergeld bzw. Hartz 4
Thema: Lohnzettel
Antworten: 10
Zugriffe: 4220

Rein rechtlich gesehen gibt es eine solche "Klausel" wie oben nachgefragt nicht. Man hat dem Amt seine Hilfebedürftigkeit zu beweisen. Als Verwaltungsvereinfachung haben manche Ämter bzw. die BA Vordrucke entwickelt. Die können die ARGEn oder Ämter nehmen, müssen aber nicht. Das probateste...