Vorsicht bei der Abmeldung beim Harz4-->Kontosperrung dro

Im Jahr 2022 soll anstelle von Hartz 4 das Bürgergeld kommen.
An dieser Stelle hatte ich über Jahre das Hartz 4 Forum für Diskussionen rund um Hartz 4 zur Verfügung gestellt.

Nun wird Hartz 4 bald Geschichte sein und in Bürgergeld umgetauft werden.
Es soll beim Bürgergeld aber auch viele Änderungen geben.

Ich möchte hier im Forum alle recht herzlich einladen sich zum neuen Bürgergeld auszutauschen.


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Ich hoffe das dieses Forum ein wenig bei den vielen Fragen zum neuen Bürgergeld behilflich sein kann.

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maleite
Beiträge: 46
Registriert: 12.12.2005 10:08

Vorsicht bei der Abmeldung beim Harz4-->Kontosperrung dro

Beitrag von maleite »

Ich muss euch heute einmal schreiben was einem passiert wenn man sich bei der Arge abmeldet(Harz4.-hurra wie sind nicht mehr bedürftig .-und werden es auch hoffentlich nicht wieder)

Also folgendes:Wir haben uns ordnungsgemäß beim Arbeitsamt abgemeldet,weil mein Mann jetzt genug verdient um seine Familie(also uns zu ernähren),und das war vor einer Woche.

Jetzt hatten wir folgendes Problem:
Als wir am Samstag zu unsere Bank wollten um Geld abzuholen für den Wochenendeinkauf,streikte der Automat"Zur Zeit haben Sie keinen Zugriff auf Ihr Konto",erst dachten wir es kann sich nur um einen Irrtum handeln,wir haben es mehrmals probiert immer das gleiche Spiel"keinen Zugriff......"
Heute sind wir dann zu unserer Hausbank gegangen und siehe da...... es gab eine Lösung für das ursprüngliche Problem:

Die Arge hat ein Schreiben an meine Bank geschickt mit dem Vermerk das eine Summe von 724,.Euro einbehalten werden sollte--->Kontosperrung

Die Dame von der Bank erwies sich als supernett und rief bei der Arge an und fragte nach um welches Geld es sich hier handelte und man gab ihr die Auskunft das es sich um Geld handet was erst am 30.11 2006 eingehen wird.Die Dame von der Bank fragte auch nach warum Sie das Geld nicht von sich aus sperren könnten wenn kein Anspruch mehr besteht,schließlich wäre dafür noch genug Zeit!Man wimmelte die Dame von der Bank ab und man blieb dabei !
Wir haben unser jetziges Guthaben abholen können,aber unser Konto bleibt gesperrt bis die Zahlung ein.-und wieder zurückgegangen ist!

Meine Frage an euch: Müssen wir uns das alles gefallen lassen?Zumal wir uns ordungsgemäß schon vor einer Woche abgemeldet haben!

Über Antworten würde ich mich freuen! LG an alle maleite
blade80
Beiträge: 247
Registriert: 03.11.2006 15:58

Beitrag von blade80 »

das wird das alg2 für dezember sein, da bei uns die zahlungen immer schon mitte monat rausgehen, da ihr euch ja abgemedlet habt war das geld schon draussen ( technisch gesehen ) und ihr hättet eh zurückzahlen müssen. Die feine art ist das aber wirlklich nicht von der arge. Kann ich als Sachbearbeiter nicht nachvollziehen, da gibts andere lösungen.
Gast

Beitrag von Gast »

Oh-oh, DER Sachbearbeiter möchte ich nicht sein, wenn die Betroffenen den richtigen Anwalt haben. :shock:
maleite
Beiträge: 46
Registriert: 12.12.2005 10:08

Dezember Geld/Anwalt

Beitrag von maleite »

Ja ,es ist wäre das Geld für Dezember!Aber rein technisch gesehen ,wo Deutschland ja auf dem modernen Stand der Technik ist,müsste das doch wohl drin sein das man das Geld zurückbehält ohne das einem da Unannehmlichkeiten entstehen.Und mal ehrlich ist jeder Harz4 Empfänger ein Sozialbetrüger und würde jeder das ihm nicht zustehende Geld zurückgeben?Aber da kann man mal sehen, das alle Hilfebedürftigen über ein Kamm gezogen werden und man ihnen kriminelles Handeln(Sozialbetrug)vorwirft,wenn man zu solchen Maßnahmen greift.

Wir haben uns entschlossen einen Anwalt zu kosultieren,den auch als Harz4 Empfänger hat man Grundrechte,das wird auf jeden Fall eine Dienstaufsichtsbeschwerde nach sich ziehen.Sollten uns ,weil das Konto bis Donnerstag noch gesperrt ist Nachteile,Kosten enstehen(nicht eingelöste Lastschriften)möchten wir die Kosten erstattet haben.
Heute Nachmittag haben wir einen Termin bei einem Fachanwalt für Sozialrecht!
blade80
Beiträge: 247
Registriert: 03.11.2006 15:58

Beitrag von blade80 »

Ja ,es ist wäre das Geld für Dezember!Aber rein technisch gesehen ,wo Deutschland ja auf dem modernen Stand der Technik ist,müsste das doch wohl drin sein das man das Geld zurückbehält ohne das einem da Unannehmlichkeiten entstehen.

Also, die Leistungen für Dez. z.b. sind intern bei uns am Wochenende 17/18 " rausgegangen", d.h. sie wurden an die Zahlstelle weitergeleitet. Ab da ist es schon schwierig an das Geld zu kommen, da programmtechnisch das Geld weg ist, aber die Gutschrift bzw. Weiterleitung an den Empfänger erst Ende des Monats ist.

Beispiel: KundeA gibt mir am 21.11. Bescheid dass er ab 22.11. nix mehr will. Problem: Geld ist raus.
Bei Schreiben an die Bank wg. Rücküberweisungen hab ich zu 90% immer nur Ärger gehabt bzw. die Bank weigerte sich. Das ist programmteschnisch Käse hoch 3 aber wir könnens nicht ändern. Fänd es auch besser es wäre anderst.
maleite
Beiträge: 46
Registriert: 12.12.2005 10:08

Beitrag von maleite »

blade80 hat geschrieben:Ja ,es ist wäre das Geld für Dezember!Aber rein technisch gesehen ,wo Deutschland ja auf dem modernen Stand der Technik ist,müsste das doch wohl drin sein das man das Geld zurückbehält ohne das einem da Unannehmlichkeiten entstehen.

Also, die Leistungen für Dez. z.b. sind intern bei uns am Wochenende 17/18 " rausgegangen", d.h. sie wurden an die Zahlstelle weitergeleitet. Ab da ist es schon schwierig an das Geld zu kommen, da programmtechnisch das Geld weg ist, aber die Gutschrift bzw. Weiterleitung an den Empfänger erst Ende des Monats ist.

Beispiel: KundeA gibt mir am 21.11. Bescheid dass er ab 22.11. nix mehr will. Problem: Geld ist raus.
Bei Schreiben an die Bank wg. Rücküberweisungen hab ich zu 90% immer nur Ärger gehabt bzw. die Bank weigerte sich. Das ist programmteschnisch Käse hoch 3 aber wir könnens nicht ändern. Fänd es auch besser es wäre anderst.
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Kann schon sein das es da ein Internes Rechenproblem damit gibt,wenn das Programm so eingestellt ist(21./22.)!Dann müsste eben das Rechenproblem überarbeitet werdenum Überzahlungen zu vermeiden.
Außerdem bestände ja dann noch die Möglichkeit einer Rückforderung durch die Arge.
Es kann doch sicherlich nicht rechtens sein, das man dann in Schwierigkeiten gerät.Zumal hätte es ja er Bank vielleicht gereicht wenn in dem Schreiben hingewiesen wurde das es sich um einen Zahlungseingang handelt der erst am 30.11.stattfindet.(ies hat der Sachbearbeiter nicht getan!)
Der Arge ist sicherlich bekannt ,das dem Zahlungsempfänger dadurch eine Kontosperrung trifft,was auch Einfluss auf die Bonität des Kunden bei der Bank hat.Zudem haben wir bis heute nicht ein Schreiben von der Arge erhalten das eine Mitteilung an unsere Hausbank erfolgt ist.Wir sind eine Familie mit 2 Kindern,wir haben am Samstag vor dem Problem gestanden das wir keinen Einkauf tätigen konnten,somit auch das ganze Wochenende kaum etwas zu essen hatten.
Unser Anwalt sieht das genau so und wie wir seid heute wissen gibt es schon Urteile darüber das es nicht rechtens ist.
Es bestehen aus gesetzlichen Regelungen beiderseitig Rechte und Pflichten und die sind hier eindeutig überschritten worden.
Und nocheinmal nebenher bemerkt,wie sieht es mit dem Datenschutzbestimmungen aus bei der Arge?Soweit wie wir wissen ist die Arge nicht berechigt auf unser Konto zuzugreifen!
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DjTermi
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Beitrag von DjTermi »

Eine Lösung würde sein, wie wir es in ALGI haben das man halt das Geldrückwirkend bekommt. Aber dann gehen wiederum alle hin und sagen das ist nicht gerecht. Recht machen kan man eins eh nicht egal wie es gemacht wird ! Und so einfach halt das Programm mal um zu stellen ist auch nicht einfach, da man es neu Programmeiren müsste, und wer soll das wiederum bezahlen stellt sich die nächste frage.
Rechtsansprüche können aufgrund der hier gemachten Aussagen nicht begründet werden. Die im Text gemachten Darstellungen stellen nicht die offizielle Meinung der Bundesagentur für Arbeit dar und sind von ihr unabhängig entstanden. :!: Im Einzelfall erbringe ich keine Rechtsdienstleistungen, sondern gewähre lediglich Freundschaftshilfe.
blade80
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Beitrag von blade80 »

wenn ich einen Kunden überzahlt habe ( z.b. wegen arbeitaufnahme ) forder ich den betrag zurück und gut is. Warum man das Konto sperren lässt ( wüsst nicht mal mit welcher Begründung ich das bei den lokalen Banken schaffen könnte ) ist mir schleierhaft.

Rückwirkend.. hach *träum*--- das würd mir manchen ärger ersparen :D

Umstellung Programmmässig ist nicht, es wurde vor hartz4 einführung überlegt, aber dann hätten ALLE Sozialhilfeempfänger Ende November Sozialhilfe bekommen und das Alg2 erst Ende januar... im Gegenzug haben ALHI BEzieher Ende Dezember 04 + Anfang Januar 05 Geld bekommen..

Naja.. no comment...
buxi
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Beitrag von buxi »

ich kann Maleite gut verstehen und mir würde ehrlich gesagt die Hutschnur platzen. Es geht doch auch darum, daß die Hartz 4 Empfänger schon gedehmütigt genug sind, weil sie über jeden Schritt den sie machen, über Ein oder Ausgabe die sie haben, über alles was sie tun oder nicht tun Rechenschaft bei ihrem Vormund (Arge) ablegen müssen. Als Hartz 4 Empfänger wird man enteignet und entmündigt!!! Das ist mein wirklicher Eindruck und den teilen bestimmt viele hier mit mir! Und dann auch noch die Dehmütigung bei der Bank. Eine Dienstaufsichtsbeschwerde ist das Mindeste was hier fällig ist. Wenn auch wahrscheinlich an obriger Stelle nur mild darüber gelächelt wird. Die Arge wäre 100% an das Geld gekommen, auch wenn es im Dezember nochmal ausgezahlt worden wäre, auch die können ja mal einen Prozess anstreben. Sie sitzen immer am längeren Hebel. Doch bei manchem Sachbearbeiter bekommt man den Eindruck es macht ihm Spaß seine Klienten in die Knie zu zwingen. SCHANDE!!!!
Für Maleites Familie wünsche ich alles Gute, seid
Waldschrat
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Beitrag von Waldschrat »

..was mich an dieser Sperrung maßlos ärgert ist, daß der Empfänger im Vorfeld schon als Betrüger abgestempelt wird.

So nach dem Motto: Wir sperren jetzt mal das Konto, denn der wird niemals so ehrlich sein und das zuviel gezahlte Geld zurück überweisen.
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nonsens
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Beitrag von nonsens »

was mich hier an der ganzen Sache irritiert - darf die ARGE das denn einfach so?

Ich mein, ein Gläubiger muss ja auch erst ne Verfügung dafür erwirken beim Amtsgericht, und kann nicht einfach ein Konto pfänden. Hat die ARGE da Sonderrechte ?

Also wenn ich sowas lese, wird mir Angst und Bange, was noch alles kommt, um den Bürger oder Hartzler (wie auch immer) auch noch das Letzte Stück Mensch zu nehmen. Oder einfach so ohne berechtige Gründe als Betrüger dastehen zu lassen ^^

Und in der Haut des SB möchte ich jetzt nicht stecken, wenn da der Anwalt kommt.....
Ich gebe hier nur meine persönlichen Erfahrungen wieder, ich bin kein Rechtsbeistand und habe eigentlich auch keine Ahnung
(Antworten können dauern, selten anwesend aus berufl. Gründen)
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DjTermi
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Beitrag von DjTermi »

Der SB wird sich dazu nur äussern müssen wird aber wohl nicht zu befürchten haben, da er im Auftrag Arbeitet.
Rechtsansprüche können aufgrund der hier gemachten Aussagen nicht begründet werden. Die im Text gemachten Darstellungen stellen nicht die offizielle Meinung der Bundesagentur für Arbeit dar und sind von ihr unabhängig entstanden. :!: Im Einzelfall erbringe ich keine Rechtsdienstleistungen, sondern gewähre lediglich Freundschaftshilfe.
buxi
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Beitrag von buxi »

Und nun mal was zur Ehrlichkeit der Arge. Die haben mir doch glatt im letzten Bescheid geschrieben, daß sie mir seit 2 Jahren 15 Euro zu wenig ausbezahlt haben! Aber statt sie mir die 360!!! Euro nachzahlen, zahlen sie mir nur die letzten 3 Monate also 45 Euro nach. Ich sei ja selber Schuld (blöd) weil ich zu den letzten Berechnungen keinen Widerspruch eingelegt habe krieg ich jetzt auch nix. Basta!
Und was hab ich aus der Unterschicht für Möglichkeiten dagegen zu unternehmen? Ich hab keinen Zugriff auf das Konto der Arge;;;; ich kann denen auch nix kürzen ich mußte mich damals auf die Berechnung der Arge verlassen können....wer kann denn schon z.B. einen Rentenbescheid nachprüfen man muß doch auch mal vertrauen können auf das was einem da ausgerechnet wird. Aber anscheinend kann man sich auf nichts mehr verlassen und muß immer gleich zum Anwalt rennen um zu überprüfen ob das stimmt was man ausgerechnet oder gesagt bekommt. An die netten Mitarbeiter der Arge, die uns hier drin Tipps geben, könnt Ihr das nicht nachvollziehen, daß der Unmut gegen die Arge immer größer wird?
Schönes WE wünscht buxi
nervi
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Beitrag von nervi »

Hallo zusammen, und DjTermi,

denke die Arge hat wohl Angst, dass sie das Geld nicht zurück bekommen. Jedoch DjTermi muss ich dazu sagen, dass es nach meinem Wissen nicht rechtens ist, die "Kontosperrung", denn die wird normalerweise in der Schufa eingetragen, und ist gleichzusetzten mit einer Kontopfändung !!! Und da es ja keine überfällige Verbindlichkeiten sind (hatten ja dieses Geld noch nicht bekommen), ist es ein Problem der Arge wenn die das Geld aus technischen Gründen nicht zurückhalten können !!! Ausserdem hat sich ja wohl keiner geweigert das Geld wenn es eingegangen ist, zurückzugeben, oder !?

Das grenzt an Rufmord, denn das wieder weg zu kriegen dauert !!

Das hat nichts damit zu tun: "man kann es einem nie recht machen" !!!
Wünsche noch einen schönen Tag


Wichtig:
Meine Beiträge spiegeln nur meine persönlichen Erfahrungen, sowie den Einen oder Anderen Gedanken zu vorhandenen Beiträgen wieder, und sind keine Rechtsberatung. So wie ich auch nach den Erfahrungen der anderen Forenteilnehmer frage.
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