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Arbeitslosen Forum: Überzahlung ALGI - Regionaldirektion Widerspruch - Frage

Überzahlung ALGI - Regionaldirektion Widerspruch - Frage



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nonsens



Anmeldedatum: 19.07.2006
Beiträge: 696
Wohnort: Hannover

BeitragVerfasst am: 10.04.2010 17:33    Titel: Überzahlung ALGI - Regionaldirektion Widerspruch - Frage

Ich mal wieder Smile

Folgendes:

Mein Schatz ist vom Arbeitsamt überzahlt worden, da er auf nem 29. unerwarteterweise schon den Job antreten konnte. Somit ist klar, das er 2 Tage ALGI zurückerstatten muss. 29. & 30. (31. gibts ja nicht oder?)

Nunja, heute kam der Regionaldirektionsbrief, und ich weiss, das ich einen Widerspruch schreiben muss, da der volle Tagessatz für beide Tage zurückverlangt wird. Das ist aber nicht rechtens, da mein Mann ja somit doppelt Sozialversicherung/Krankenkasse etc. gezahlt hätte. Einmal von seinem Tagesanspruch beim AA und einmal (nachweislich) vom Arbeitgeber aus.

Wie formuliere ich jetzt am besten den Widerspruch, damit die Damen und Herren dort auch verstehen, auf was ich hinaus will. Denn erstattungspflichtung ist m.E. nur der Tagessatz, der nach dem abziehen der Versicherungen übrig bleibt.

Falls wer fragt, wie ich darauf komme, das wurde mir direkt beim AA gesagt, das ich drauf achten soll, sonst zahlen wir nämlich zuviel zurück.

Dankeschön fürs Lesen und vielleicht weiss jemand Rat Smile
_________________
Ich gebe hier nur meine persönlichen Erfahrungen wieder, ich bin kein Rechtsbeistand und habe eigentlich auch keine Ahnung
(Antworten können dauern, selten anwesend aus berufl. Gründen)
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DjTermi
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BeitragVerfasst am: 11.04.2010 14:27    Titel:

Hallo,
erlich gesagt verstehe ichn icht warum deswegen ein wiederspruch schreiben?
Die Sache ist doch ganz klar, wenn dein Mann Früher arbeiten geht muss er das soviel gezahlte Geld auch zurück bezahlen. Das ALG I sowie ALG II werden immer als 30 Tage im Monat gesehen und berechnet.
_________________
Rechtsansprüche können aufgrund der hier gemachten Aussagen nicht begründet werden. Die im Text gemachten Darstellungen stellen nicht die offizielle Meinung der Bundesagentur für Arbeit dar und sind von ihr unabhängig entstanden. Exclamation Im Einzelfall erbringe ich keine Rechtsdienstleistungen, sondern gewähre lediglich Freundschaftshilfe.
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nonsens



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Beiträge: 696
Wohnort: Hannover

BeitragVerfasst am: 11.04.2010 16:52    Titel:

Zitat:
Hallo,
erlich gesagt verstehe ichn icht warum deswegen ein wiederspruch schreiben?
Die Sache ist doch ganz klar, wenn dein Mann Früher arbeiten geht muss er das soviel gezahlte Geld auch zurück bezahlen. Das ALG I sowie ALG II werden immer als 30 Tage im Monat gesehen und berechnet.


Das ist klar, DJ - allerdings werden hier doppelt Zahlungen an die KK geleistet und bei 2 Telefonaten mit dem Arbeitsamt hat mir gesagt, wenn die Regionaldirektion uns anschreibt wegen der Überzahlung, ist mein Mann nur zur Rückzahlung der Beträge verpflichtet, die abzüglich der Krankenkasse und Rentenversicherung bzw Sozialversicherung sind. Sofern er Beiträge noch während des Leistungsbezuges eingezahlt hat,darf nicht die volle Summe eingezogen werden. Hätte er erst am 31 oder 1. des Folgemonats angefangen, wäre es was anderes gewesen. Bei einem Tagessatz von z.B ca 50 Euro bleiben abzüglich der Beiträge ca 35 Euro über (die man ausgezahlt bekommt) und nur die dürfen auch zurückgefordert werden.

Doppelt gemoppelt gibt es nicht. Es kann nur einmal kassiert werden, nicht 2x.

Mein Mann hat von seinem ALGI somit 1x eingezahlt und 1x vom Arbeitgeber. Und das rechtfertigt einen Widerspruch. Ich glaube kaum, das man mich 2x am Telefon unabhängig voneinander angelogen hat.

Es geht hier keinefalls darum, das wir uns weigern, zuviel gezahltes zurückzuzahlen.Es geht um Geld, das man hier doppelt haben will. Das geht so nicht.
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DjTermi
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BeitragVerfasst am: 11.04.2010 22:52    Titel:

Hallo,
was die Erstattung von Beiträgen der Krankenkasse betrifft, so gilt hier § 335 SGB III.
Nach § 335 Abs. 1 SGB III haben Bezieher von Arbeitslosengeld der Bundesagentur für Arbeit die Beiträge zur Krankenversicherung zu ersetzen, wenn die Entscheidung über die Leistung rückwirkend aufgehoben und zurückgefordert worden ist.
Hat aber für den Aufhebungs- und Erstattungszeitraum ein weiteres Krankenversicherungsverhältnis bestanden(z.B. wegen Aufnahme einer Beschäftigung wie bei euch), so sind die Beiträge von der Krankenversicherung zu erstatten, bei der der Leistungsbezieher versicherungspflichtig war. (§ 335 Abs. 1 Satz 2 SGB III)
Die durch die AA zu viel gezahlten Beiträge muss diese von der zuständigen Krankenkasse zurückfordern.Dabei seid ihr Erstattungspflicht befreit.

Ich hoffe ich habe dich damit nun richtig vestanden...

Gruß
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nonsens



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Beiträge: 696
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BeitragVerfasst am: 11.04.2010 22:55    Titel:

Zitat:
Hallo,
was die Erstattung von Beiträgen der Krankenkasse betrifft, so gilt hier § 335 SGB III.
Nach § 335 Abs. 1 SGB III haben Bezieher von Arbeitslosengeld der Bundesagentur für Arbeit die Beiträge zur Krankenversicherung zu ersetzen, wenn die Entscheidung über die Leistung rückwirkend aufgehoben und zurückgefordert worden ist.
Hat aber für den Aufhebungs- und Erstattungszeitraum ein weiteres Krankenversicherungsverhältnis bestanden(z.B. wegen Aufnahme einer Beschäftigung wie bei euch), so sind die Beiträge von der Krankenversicherung zu erstatten, bei der der Leistungsbezieher versicherungspflichtig war. (§ 335 Abs. 1 Satz 2 SGB III)
Die durch die AA zu viel gezahlten Beiträge muss diese von der zuständigen Krankenkasse zurückfordern.Dabei seid ihr Erstattungspflicht befreit.

Ich hoffe ich habe dich damit nun richtig vestanden...

Gruß


ah genau, das ist der Wortlaut in etwa wie man mir auch sagte Smile

Und genau darauf wollte ich hinaus. Nun weiss ich wenigstens, wie ich die Regionaldirektion verständlich niederschreiben kann, was ich überhaupt will *g

Danke Termi Smile
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DjTermi
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BeitragVerfasst am: 11.04.2010 23:57    Titel:

immer wieder gerne Smile
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nonsens



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Beiträge: 696
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BeitragVerfasst am: 15.04.2010 11:51    Titel:

Ich nochmal

den Widerspruch kann ich mir klemmen (auf deutsch gesagt) - denn das AA fodert den 29., 30. und 31.03.2010 zurück. Die Regionaldirektion will also 3 Tage Geld wiederhaben.

Auf die Frage hin beim AA, wieso man nur 30 Tage im Monat ALGI bekommt, aber bei einer Überzahlung bis zum 31.Tag gezählt wird, konnte man mir nicht beantworten Sad

Schon seltsam......aber anscheinend rechtens hm?

Ja ich weiss, ich habs wieder richtig doll Smile - aber das interessiert mich schon, wieso die den einen Tag noch dazunehmen müssen ?
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DjTermi
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BeitragVerfasst am: 15.04.2010 12:48    Titel:

Hallo,

der tägliche Zahlbetrag wird für 30 Tage pro vollem Monat ausgezahlt, unabhängig davon, wie lang der Monat tatsächlich ist. Das ist nun der monatliche Zahlbetrag. (nach § 134 SGB III)
365 Tage teilt man diese auf 12 auf so ergibt sich pro Monat 30,4 Tage Wink

Zitat:
Text des § 134 SGB III ab 01.01.2005

§ 134

Berechnung und Leistung

Das Arbeitslosengeld wird für Kalendertage berechnet und geleistet. Ist es für einen vollen Kalendermonat zu zahlen, ist dieser mit 30 Tagen anzusetzen.

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nonsens



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Beiträge: 696
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BeitragVerfasst am: 15.04.2010 14:19    Titel:

danke Smile

Nun sehe ich wenigstens durch. Und wieder was dazugelernt.

Wink schönen Donnerstag noch!
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DjTermi
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BeitragVerfasst am: 15.04.2010 14:56    Titel:

Danke, Dir auch...
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